Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. | Foto: Archiv

Dauerhafte Finanzierung sicher

Bundestag befürwortet «Forum Recht» in Karlsruhe

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Der Bundestag unterstützt das geplante Informationszentrum über den Rechtsstaat in Karlsruhe. «Das «Forum Recht» soll als Botschafter unserer freiheitlich-demokratischen und rechtsstaatlichen Grundordnung dienen», heißt es in einem fraktionsübergreifenden Antrag, den das Parlament am Donnerstagabend mit großer Mehrheit gebilligt hat.

Neben dem Hauptsitz in Karlsruhe, wo schon Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft beheimatet sind, soll es nach dem Willen der Abgeordneten einen weiteren Standort in Ostdeutschland geben, zum Beispiel in Leipzig. Der Bundestag werde die dauerhafte Finanzierung sichern, heißt es in dem Antrag weiter.

Eröffnung 2023 geplant

Das «Forum Recht», dessen Eröffnung für das Jahr 2023 vorgesehen ist, soll eine Ausstellung beherbergen, aber auch ein Veranstaltungsort für Tagungen sein. Die Kosten für Bau und Ausstattung werden in einer Machbarkeitsstudie auf 75 Millionen Euro geschätzt.