Protestkundgebung der Initiative «Querdenken 711»
Menschen nehmen an einer Protestkundgebung der Initiative «Querdenken 711» teil. | Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Stadt verschärft Regeln

Demo gegen Corona-Regeln in Stuttgart: 300 Euro Bußgeld bei Verstoß gegen Maskenpflicht

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Die Stadt Stuttgart verschärft die Auflagen für die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen. Bei der Kundgebung am Samstag auf dem Wasengelände seien höchstens 5.000 Teilnehmer zulässig, teilte die Stadt am Freitag mit. Unter anderem wurde das Bußgeld zur Maskenpflicht deutlich erhöht, da es bei der letzten Demo viele Verstösse gab.

Die Versammlungsbehörde fordert zudem 500 Ordner, die eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen, da sie zwangsläufig immer wieder den erforderlichen Mindestabstand unterschreiten. Zugang und Abgang zur Demo müssen außerdem so entzerrt werden, dass die Teilnehmer nicht in direkten Kontakt kämen.

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Bußgeld deutlich erhöht

„Es war eine Abwägung von Infektionsschutz und der Versammlungsfreiheit“, betonte Ordnungsbürgermeister Martin Schairer. Bei der letzten Demonstration habe man festgestellt, dass Teilnehmer ohne vorgeschriebene Maske in Bussen und Bahnen unterwegs waren.

Dafür werde man am Samstag 300 Euro Bußgeld verhängen. Normalerweise müssen Bürger, die beim Einkauf oder im ÖPNV keine Masken tragen, ein Bußgeld von 15 Euro bis 30 Euro bezahlen. Die Maskenpflicht trat am 27. April in Kraft.

Kretschmann nach letzter Demo beunruhigt

Am Samstag versammelten sich auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart nach Angaben der Polizei am Samstag rund 5.000 Menschen. Im Nachgang befand Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen Bericht des Innenministeriums am Dienstag als „sehr, sehr beunruhigend“. Demnach hätten sich viele Demonstranten nicht an die Hygienevorschriften gehalten, etwa beim Zu- und Abgang zur Demo.

Auch am Wochenende sind in der Region wieder Demos angekündigt, unter anderem am Samstagnachmittag in Pforzheim und am Sonntagmorgen in Bretten.

dpa / lsw