Protestkundgebung
Ein Teilnehmer trägt auf dem Cannstatter Wasen bei einer Demo eine Weste mit der Aufschrift «Corona Diktatur stoppen». | Foto: Christoph Schmidt/dpa/Symbolbild

Neun Veranstaltungen genehmigt

Zahlreiche Demonstrationen in Stuttgart geplant

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Stuttgart (dpa/lsw) – Nach den Einsätzen vor einer Woche steht Stuttgarts Polizei erneut ein Wochenende mit zahlreichen Demonstrationen und Protestzügen bevor. Die meisten davon richten sich nach Angaben der Stadt gegen die Coronavirus-Beschränkungen und dürften kleiner ausfallen als zuvor. Bis Freitagnachmittag seien neun Veranstaltungen genehmigt worden.

Eine von der Stadt untersagte Demonstration der AfD am Sonntag (15.30 Uhr) darf weiterhin nicht stattfinden. Das Verwaltungsgericht Stuttgart lehnte am Freitag einen Eilantrag des AfD-Landesverbandes gegen das Versammlungsverbot ab (Az.: 5 K 2478/20). Es sehe die Voraussetzungen des «sogenannten unechten polizeilichen Notstandes» als voraussichtlich erfüllt an, begründete das Gericht. Die AfD teilte danach mit, sie wolle Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof einlegen.

Den Anfang des Demonstrations-Wochenendes machte die «Initiative Querdenken 711» bereits am Freitagabend mit einem kleinen Fahrradaufzug aus der Innenstadt auf den Cannstatter Wasen, an dem etwas mehr als 20 Menschen teilnahmen. Angemeldet waren nach Stadt-Angaben rund 500 Teilnehmer. Für die Initiative bestätigte deren Gründer Michael Ballweg die Planung. Er selbst habe die Veranstaltung aber weder organisiert noch angemeldet.

Ballwegs Initiative hatte in den vergangenen Wochen für Aufsehen gesorgt. Am vergangenen Samstag waren rund 5000 Menschen in Stuttgart gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Ballweg hatte nach dem Protest angekündigt, selbst keine Demonstration mehr organisieren zu wollen. Eine Anmeldung für eine ursprünglich für Samstag geplante weitere Demonstration hatte die Initiative zurückgezogen. Kritiker der Proteste befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

Ebenfalls am Samstag geplant ist nun eine weitaus kleinere Demonstration unter dem Motto «Demonstration für die Freiheit – Gegen Coronawahn», die ursprünglich noch mit dem Titel «Wir stehen auf für unser Recht. Weg mit allen Beschränkungen» angemeldet war. Es sind rund 500 Teilnehmer angemeldet. Veranstaltet werden der Protestzug und die Abschlusskundgebung auf dem Cannstatter Wasen vom parteilosen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner.

Auch der DGB, mehrere Privatpersonen, eine kirchliche Gruppe und Greenpeace wollen am Samstag demonstrieren.