Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen)
Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) spricht am Rednerpult. | Foto: Christoph Schmidt/Archiv

Nicht immer das Land zuständig

Hermann: Kommunen stark an Radschnellwegen interessiert

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Städte und Gemeinden sind im Kampf gegen Staus und den Klimaschutz daran interessiert, ausgebaute Radwege als Alternative für Pendler in andere baden-württembergische Kommunen anzubieten. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte am Dienstag in Stuttgart hierzu: „Die Zahl der Anfragen aus Regionen, Kreisen und Kommunen steigt enorm“.

Radschnellwege sind in der Regel mindestens vier Meter breit und fünf Kilometer lang, verfügen über Brücken oder Unterführungen und verbinden Kommunen mit nur geringen Steigungen. In Baden-Württemberg wurde Ende Mai die erste Radschnellverbindung zwischen Böblingen/Sindelfingen und Stuttgart eröffnet. Das Land will mit drei Pilotprojekten Erfahrungen sammeln. Diese Pilotprojekte sind die Trassen Heidelberg – Mannheim, Heilbronn – Neckarsulm – Bad Wimpfen und Stuttgart – Esslingen – Plochingen.

 

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Mehr als 50 potenzielle Strecken, sogenannte Korridore, sind in Baden-Württemberg im Gespräch oder in der Planung. Aktuell wird die Zuständigkeit vieler Korridore geprüft. Laut dem Straßengesetz ist die Baulast für das Land nur dann gegeben, „wenn der Radschnellweg eine regionale oder überregionale Verbindungsfunktion innehat und wenn in der Regel mit einem Verkehrspotenzial von 2500 Radfahrten pro Tag gerechnet werden kann.“ Daher fallen 15 dieser Korridor in die Verantwortung des Landes. Die restlichen liegen in der Verantwortung der Kreise und Kommunen. 

Nur Verbindung Rastatt bis Stutensee ist Landessache

Die Verbindung Rastatt – Ettlingen – Karlsruhe – Stutensee liegt demnach in der Verantwortung des Landes. In der Verantwortung des Kreises und der Kommunen liegen die Verbindungen zwischen Bruchsal – Stutensee, Leopoldshafen – Nordstadt – Karlsruhe sowie Bühl – Baden-Baden – Rastatt.

Hermann, selbst ein überzeugter Alltagsradler, hatte im vergangenen Februar das Ziel von 20 Prozent Radverkehrsanteil bis 2030 formuliert. Laut einer bundesweiten Studie lag der Wert im Südwesten im Jahr 2017 aber lediglich bei 10 Prozent.