Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen
Der Eingang zur Gedenkstätte Sachsenhausen. | Foto: Patrick Pleul

Justizpanne

Holocaust in ehemaligem KZ geleugnet? Prozess gegen AfD-Mann vom Bodensee geplatzt

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Der Prozess gegen einen Mann aus Baden-Württemberg, der in der Gedenkstätte Sachsenhausen die Existenz von Gaskammern in Abrede gestellt haben soll, muss wegen einer Justizpanne verschoben werden.

Der 69-Jährige und sein Anwalt waren am Dienstag nicht zu dem Prozess wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe vor dem Amtsgericht Oranienburg (Brandenburg) erschienen. Die Vorsitzende Richterin Barbara Speidel-Mierke konnte zu Beginn der Verhandlung aber auch nicht feststellen, dass die Ladung dem Angeklagten rechtzeitig zugegangen war.

Die entsprechende Zustellungsurkunde sei nicht bei Gericht eingegangen, sagte die Richterin. Daher soll noch in diesem Jahr ein neuer Prozesstermin anberaumt werden. Der Angeklagte gehörte zu einer AfD-Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Bodensee der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel.