Auf dem Gelände des BGH soll das "Forum Recht" entstehen. | Foto: Sandbiller

Pläne für Karlsruhe

Justizminister begrüßt Bundesratsbeschluss für «Forum Recht»

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Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Gründung der Stiftung «Forum Recht» am Freitag zugestimmt.

«Nun gilt es, das Vorhaben bestmöglich umzusetzen und die Standorte in Karlsruhe und Leipzig aufzubauen», sagte Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) in Berlin. Das werde nur mit auskömmlicher Finanzierung durch den Bund zu gewährleisten sein, fügte er hinzu.

Dokumentations- und Informationszentrum in Karlsruhe

Das Projekt soll das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat fördern. Neben einem Dokumentations- und Informationszentrum auf dem Gelände des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe soll auch eine Einrichtung in Leipzig entstehen.

Angedacht sei, dass ein Informationszentrum am innenstadtnahen Wilhelm-Leuschner-Platz zusammen mit einer neuen Juristenfakultät der Universität Leipzig entsteht, sagte ein Sprecher des Justizministeriums.

Eröffnung für 2026 vorgesehen

Sowohl nach Leipzig als auch nach Karlsruhe solle ein mittlerer zweistelliger Millionen-Euro-Betrag fließen, heißt es im Gesetz. Die Eröffnung des Forums in Karlsruhe ist für 2026 vorgesehen, für Leipzig gibt es noch keinen Termin.

dpa/sn