Diesel-Fahrverbot Stuttgart
Eine Anzeige weist auf ein Fahrverbot für Euro 5-Dieselautos auf Abschnitten der B14 und B27 hin. | Foto: Marijan Murat/dpa/Symbolbild

Stuttgart

Landtag diskutiert Diesel-Fahrverbote und Ratssitzungen

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Die Belastung mit dem Luftschadstoff Stickstoffdioxid in Stuttgart ist deutlich zurückgegangen. Doch Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sieht keinen Grund zur Entwarnung und hält die Option einer Ausweitung der Dieselfahrverbote in der Landeshauptstadt offen.

„Ob weitere Verkehrsbeschränkungen vermeidbar sind, hängt davon ab, wie sich der Verkehr entwickelt und ob im Jahresmittel der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft eingehalten werden kann.“

Heute beschäftigt sich das Plenum in Stuttgart unter anderem auf Antrag der FDP erneut mit dem Thema Fahrverbote. Zum 1. Juli müssen diese in Stuttgart eigentlich ausgeweitet werden – es sei denn, die Grenzwerte für den Schadstoff Stickstoffdioxid können in diesem Jahr eingehalten werden.

Ferner wollen die Abgeordneten der Regierungsfraktionen von Grünen und CDU den Weg frei machen, dass Gemeinden und Landkreise künftig in besonderen Lagen wie zum Beispiel in der Corona-Pandemie auch über Videokonferenzen tagen dürfen, wenn die Räte nicht vor Ort zusammenkommen können.

Demnach sind virtuelle Sitzungen bis Ende des laufenden Jahres auch möglich, ohne die Hauptsatzung zuvor zu ändern. Bislang gilt eine Präsenzpflicht, wenn zum Beispiel Gemeindeparlamente tagen. Deshalb waren die Gemeinderäte in den vergangenen Wochen unter anderem in Mehrzweckhallen ausgewichen oder hatten unter freiem Himmel getagt, um die Abstandsregeln einzuhalten.

dpa/lsw