Manfred «Manne» Lucha
Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) begrüßt die Initiative mehrerer Bundesländer für ein Rauchverbot in Autos zum Schutz von Kindern und Schwangeren. | Foto: Uli Deck/Archivbild

Stuttgart

Gesundheitsminister Lucha begrüßt Initiative zum Rauchverbot beim Fahren mit Kindern

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Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) begrüßt die Initiative mehrerer Bundesländer für ein Rauchverbot in Autos zum Schutz von Kindern und Schwangeren. Eine entsprechende Gesetzesinitiative wollen Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein am Freitag in den Bundesrat einbringen.

„Es freut mich sehr, dass die Gesundheitsministerkonferenz so eindeutig unserem Vorstoß aus Baden-Württemberg gefolgt ist“, sagte Lucha der Deutschen Presse Agentur am Mittwoch in Stuttgart. „Wir müssen Kinder und Ungeborene vor den gravierenden gesundheitlichen Schäden des Passivrauchens schützen. Wer im Auto qualmt, gefährdet auch die Gesundheit der Mitfahrenden.“

Mehr zum Thema: Link zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes auf der Seite des Bundestags

Vorstoß im Oktober 2018 von Manne Lucha

Schon im vergangenen Oktober hatten sich die Gesundheitsminister der Länder für ein bundesweites Rauchverbot in Autos mit Minderjährigen und Schwangeren ausgesprochen – auf Initiative von Lucha.

Ein Sprecher des Staatsministeriums in Stuttgart sagte am Mittwoch, dass ein solches Rauchverbot grundsätzlich zu begrüßen sei. Eine Entscheidung zur Bundesratsinitiative stehe aber noch aus. Man befasse sich mit solchen Angelegenheiten dann, wenn sie auf der Tagesordnung stünden.

Um das Rauchen im Beisein von Kindern und Schwangeren im Auto verbieten zu können, müsste das Bundesnichtraucherschutzgesetz geändert werden. Kritiker sehen vor allem Probleme bei der Umsetzung und Kontrolle des Vorhabens.

Mehr zum Thema: Ärzte unterstützen Rauchverbot in Autos mit Kindern

Landesgesetz zum Schutz von Nichtrauchern soll ebenfalls verschärft werden

Parallel zur jetzigen Initiative im Bundesrat möchte Lucha auch das baden-württembergische Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern verschärfen. So will er das Rauchen in Gaststätten, Festzelten, Diskotheken sowie auf Kinderspielplätzen generell verbieten.

Nach Angaben seines Ministeriums wird Lucha in der kommenden Woche mit den Regierungsfraktionen über eine entsprechende Erweiterung diskutieren.

dpa/jus