Stuttgart 21 Baustelle
Das Projekt Stuttgart 21 bleibt weiter in den Schlagzeilen. | Foto: Marijan Murat

Urteil des VGH gefallen

Neuer Wirbel um Stuttgart 21

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Die Bahn muss beim Milliardenprojekt Stuttgart 21 im Teilabschnitt am Flughafen planerisch nachbessern. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim nun entschieden. Unklar ist, welche Auswirkungen dieser Richterspruch auf die Fertigstellung des umstrittenen Großvorhabens haben wird. Bislang gehen die Projektverantwortlichen von einem Termin Ende 2025 aus. Die Bahn erklärte im Anschluss an den Richterspruch, dass das Urteil keinen Einfluss auf den weiteren Vergabeprozess und den Beginn der Bauarbeiten haben werde.

Zunächst hatte die Stuttgarter Zeitung berichtet, dass das Urteil eine Verzögerung um mehrere Jahre zur Folge haben könnte. Der 5. Senat des Verwaltungsgerichtshofs unter dem Vorsitz von Karsten Harms hatte der Klage des Naturschutzbundes (Nabu) Recht gegeben. Die Planfeststellung sei rechtsfehlerhaft zustande gekommen, habe sich also nicht im Einklang mit dem Recht befunden, hieß es in der Begründung. Die Klage hatte sich gegen das Eisenbahn-Bundesamt gerichtet.

Die Bahn erklärte in einer Mitteilung, dass alle das Eisenbahnvorhaben betreffenden Teile des Planfeststellungsbeschlusses vom VGH bestätigt worden seien. Die für das Straßenbauvorhaben „Südumgehung Plieningen“ notwendig gewordenen ergänzenden Prüfungen, so die Bahn, könnten in den kommenden Monaten nachgeholt werden. Nach dem Urteil werde der Vergabeprozess weiter vorangetrieben. Der Baubeginn sei für den Sommer 2019 geplant.