Winfried Kretschmann (Die Grünen)
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg. | Foto: Sebastian Gollnow/Archiv

Koalition im Land

Stillstand bei Grün-Schwarz? Kretschmann widerspricht

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Stuttgart (dpa/lsw) – Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat dem Eindruck widersprochen, seine grün-schwarze Koalition komme thematisch nicht mehr voran. «Die Koalition arbeitet an den wichtigen Themen und beschließt sie. Jetzt machen Sie sich da mal keine allzu großen Sorgen», sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Er räumte ein, die Frage der Fahrverbote für Diesel in Stuttgart habe die Koalition enorm unter Stress gesetzt. Hochs und Tiefs gebe es auch in einer Koalition. «Ich bin eigentlich zufrieden, dass es wieder gut anläuft und eine ordentliche Stimmung herrscht.»

In Stuttgart gelten seit dem Jahresbeginn Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter. Wenn die Luft nicht schnell deutlich sauberer wird, drohen Verbote auch für Diesel der Euronorm 5. Diese will die Koalition vermeiden. Teile der CDU stellen mittlerweile auch die bereits geltenden großflächigen Fahrverbote für die Euro-4-Diesel infrage. Zudem war kürzlich ein Papier der CDU bekanntgeworden, das 16 Projekte der Koalition auflistete, die ins Stocken geraten sind. Kretschmanns Koalition regiert seit 2016 – die nächste Landtagswahl ist 2021.