Stefan Fulst-Blei (SPD)
Der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Mannheim, Stefan Fulst-Blei, spricht im Landtag von Baden-Württemberg. | Foto:  Franziska Kraufmann/Archiv

Stuttgart

Südwest-SPD macht Druck auf Bundesvorstand

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Die baden-württembergische SPD macht weiter Front gegen die vom Bundesvorstand vorgeschlagene Kandidatenliste zur Europawahl im nächsten Jahr. Der Kreisvorsitzende der SPD Mannheim, Stefan Fulst-Blei, schlug am Mittwoch in Stuttgart vor, dass Genossen ihren Unmut via Mail an den Bundesvorstand zum Ausdruck bringen sollen.

Wenn aus jedem Kreisverband nur 50 Mails kämen, gingen in Berlin mehr als 2000 Mails ein. «Solange es noch eine Möglichkeit auf Veränderung gibt, sollten wir den Druck aufrechterhalten.»

Hintergrund des Unmuts über den Bundesvorstand: Die Südwest-SPD hatte die bisherigen Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und Peter Simon mit großen Mehrheiten nominiert. Der SPD-Bundesvorstand hatte dann aber die bisherige Landesgeneralsekretärin Luisa Boos auf Platz 15 der Liste gesetzt, um den Anteil junger Frauen auf aussichtsreichen Plätzen zu erhöhen. Gebhardt und Simon stehen auf den Plätzen 25 und 28. Offiziell aufgestellt wird die Liste bei der Europadelegiertenkonferenz am 9. Dezember in Berlin.

SPD-Landeschef Andreas Stoch machte bei einem Besuch von SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel in Stuttgart noch einmal klar, dass die Plätze 25 und 28 für die beiden amtierenden Abgeordneten aus Baden-Württemberg nicht akzeptabel seien. Schäfer-Gümbel sagte, er könne die Verärgerung in der Südwest-SPD nachvollziehen. Im Präsidium und im Parteivorstand der SPD werde weiter über dieses Thema gesprochen. Zugleich machte Schäfer-Gümbel klar, dass die Bundesliste zur Europawahl eben nicht einfach die Addition von Landeslisten sei. Die Kandidatenvorschläge aus den Ländern hätten zwar eine hohe Bindungskraft – manchmal stünden ihnen aber andere Kriterien entgegen, wie etwa die Frage der Verjüngung der Kandidatenliste. (dpa/lsw)