Anke Rehlinger
Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger begrüßt die Teilnehmer des ersten Nationalen Stahlgipfels in Saarbrücken. | Foto: Katja Sponholz

1. Nationaler Stahlgipfel

Bundesländer schmieden Stahl-Allianz für die Zukunft

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Saarbrücken (dpa) – Beim 1. Nationalen Stahlgipfel in Saarbrücken ist eine «Allianz der Stahlländer» besiegelt worden. Vertreter der Landesregierungen des Saarlandes, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Niedersachsen und der Stadtstaaten Bremen und Hamburg unterzeichneten die Charta.

Ziel sei es, «die Kräfte zu bündeln, um einen starken Stahlstandort in Deutschland aber auch darüber hinausgehend in Europa für die Zukunft erhalten zu können», sagte die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD). Ihrer Ansicht nach habe die Vergangenheit gezeigt, «dass wir einen abgestimmteren und einen strategischeren Ansatz brauchen, als wir ihn bislang hatten.»

Unter dem Motto «Stahl stärken. Zukunft sichern» hatte die Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz zusammen mit der Wirtschaftsvereinigung Stahl, der IG Metall und dem Verband der Saarhütten zu dem Fachtreffen eingeladen, an dem rund 2500 Gäste der Branche teilnahmen. Die hohe Beteiligung zeigte nach Ansicht Rehlingers, welchen bedeutenden Stellenwert die Stahlindustrie im Land habe, aber zugleich auch, wie groß die Sorgen der Beschäftigten seien, die aktuellen Herausforderungen zu meistern.

Der Saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) bezeichnete die Veranstaltung als «deutliches und eindrucksvolles Signal nach Brüssel und Berlin».

Im Mittelpunkt des gemeinsamen Kampfes der Stahlländer stehen Forderungen nach fairen Bedingungen für den EU-Emissionshandel sowie Innovation und Forschung. Zudem erwartet die Allianz mehr EU-Fördergelder für die Entwicklung klimaschonender Produktionstechnologien in der Stahlindustrie. In der Charta wird unter anderem darauf verwiesen, dass der Werkstoff Stahl für eine emissionsärmere Welt unverzichtbar sei. Die Industrie- und Stahlpolitik müsse auch im künftigen Forschungsrahmenprogramm der EU zum Zug kommen. Dabei sollen vor allem die Förderung neuer Produktionstechniken und Prozessinnovationen sowie der Wasserstoffstahlerzeugung mit besserer CO2-Bilanz sichergestellt werden.

Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, bezeichnete Stahl als Basis für wichtige international orientierte Wertschöpfungsnetzwerke. «Stahl spürt wie ein Seismograph förmlich, wie globale Entwicklungen eben auch regionale Perspektiven bestimmen», sagte er. Deshalb sei es gut, dass diese Allianz gemeinsam versuche, Industrie und Industrieinteressen in Brüssel und Berlin «wirkungsvoller, mit starker Stimme zum Ausdruck zu bringen».

Auch die IG Metall begrüße nach Worten ihres Vorsitzenden Jörg Hofmann diese Allianz außerordentlich. Sie sei ein wichtiger Schritt für Perspektive in dieser Branche mit ihren 85.000 Beschäftigten, die dramatischen Veränderungen gegenüberstehe. Sie könnten nur gemeistert werden mit Innovationen und Unterstützung der Politik. Hofmann zeigte sich überzeugt, dass die Verabschiedung der Allianz der Stahlländer nicht nur ein symbolischer Akt sei, «sondern das kräftige Wollen aller Beteiligten, an diesem Prozess auch gemeinsam zu arbeiten“.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wies darauf hin, dass nach einer neuen Analyse des Weltwirtschaftsforums kein Land so innovativ sei wie Deutschland. Dies mache Hoffnung auch für die Stahlindustrie: «Stahl gehört nichts ins Museum, Stahl ist Zukunft», sagte er.