Ob Bund, Land oder Europa – nach Wahlerfolgen gehört der AfD-Kreisverband Pforzheim/Enz zu den erfolgreichsten der Partei. Doch mit Blick auf die Landtagswahl sehen sich die Mandatsträger mit gewichtigen Gegnern und Problemen konfrontiert. Wird die Wahl im März 2021 für die regionale AfD zum Wendepunkt?
Zuletzt gelang es bei der Europawahl 2019 den Ruf Pforzheims als rechte Hochburg zu festigen. Mit 17,6 Prozent erzielte die AfD damals in Pforzheim ihr bestes Ergebnis in den Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs. Bei der Landtagswahl 2016 holte Bernd Grimmer mit 24,1 Prozent das Erstmandat hauchdünn vor den Grünen. Heute sagt er: „Das wird diesmal schwer.“
Der Landtagsabgeordnete und Pforzheimer Stadtrat verweist auf die politische Großwetterlage, die Corona-Krise setzt der AfD zu. Da könne man auch in der AfD-Hochburg keine Wunder erwarten. Bange sei ihm dennoch nicht. „Die Faustregel ist, dass wir in Pforzheim immer 50 Prozent über dem Bundes- beziehungsweise dem Landestrend liegen“, sagt Grimmer mit beiläufigem Selbstbewusstsein.
AfD-Politiker Grimmer sieht Rülkes FDP nicht als ernste Konkurrenz
Seine Hauptkonkurrenz um das Pforzheimer Erstmandat sieht er auch diesmal bei den Grünen und der CDU. Von FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke und dem ebenfalls nach Stuttgart strebenden Neupolitiker Uwe Hück (SPD) sieht Grimmer keine Gefahr. „Rülke wirbelt viel herum, aber eigentlich geht es für ihn um die Fünf-Prozent-Hürde.“
Hört man sich bei AfD-Mitgliedern im Wahlkreis um, scheint klar: Gegen Grimmer hat bei der Nominierung Ende September wohl kaum ein Herausforderer eine Chance.
Der 70-Jährige mit dem spröden bürgerlichen Charme und seiner speziellen Vita (Gründungsmitglied der Grünen, 1991 ausgetreten) gilt in der AfD Pforzheim gewissermaßen als alternativlos.
Der langjährige Stadtrat hat politische Erfahrung wie kein Zweiter in seiner Partei. Und er ist geschmeidig genug, um sich in den Graben- und Flügelkämpfen des „gärigen Haufens“ zu behaupten.
Gögel hat sich in der AfD Feinde gemacht
Anders sieht es bei seinem Kollegen Bernd Gögel aus Tiefenbronn aus. Der 65-jährige Enzkreis-Abgeordnete ist ehemaliger Landesparteichef und amtierender Vorsitzender der Landtagsfraktion. Ob Gögel aber am 17. September wieder von der Parteibasis ins Rennen geschickt wird, ist offen.
Insbesondere unter strammen Rechtsaußen hat sich der als „gemäßigt“ geltende Gögel Feinde gemacht. Ein Mitglied, das die rechtsextreme Galionsfigur Bernd Höcke schätzt, aber seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, sagt: „Gögel will wichtige Parteiströmungen ausgrenzen. Das verzeihe ich ihm nicht.“
Gögel gibt sich prinzipienfest: „Wer die demokratische Grundordnung oder innerparteiliche Hierarchien nicht akzeptiert, hat bei uns nichts verloren.“ Ob das seine Wahlchancen nicht schwäche? „Von Gegnern des Rechtsstaats will ich gar keine Stimmen“, so Gögel.
Bamberger will im Enzkreis antreten
Unterdessen formieren sich Gegenkandidaten wie Alfred Bamberger, der sich auf Nachfrage als Gegenkandidat zu erkennen gibt. „Mit Flügelkämpfen hat das aber nichts zu tun. Mir geht es um politische Inhalte“, so der Pforzheimer Stadtrat und AfD-Kreissprecher.
Bamberger wird von Beobachtern völkisch-nationalistischen Kreisen zugeordnet. Der in der Partei umstrittene Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und Gögel-Gegner Dirk Spaniel hatte Bamberger beim Landesparteitag im Februar in seinem „Schatten-Landesvorstand“ benannt. Hartnäckigen Gerüchten zufolge wurde übrigens auch Spaniel für eine Kandidatur im Enzkreis gehandelt.
Will der Gögel-Antipode seinen Rivalen mit einer Heimniederlage vernichtend schlagen? Spaniel dementiert auf Anfrage von bnn.de klar und deutlich: „Ich kenne diese Gerüchte, aber sie sind falsch. Ich trete sicher nicht im Enzkreis an.“
