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Maßnahme soll für Klarheit sorgen

Allgemeinverfügung aufgehoben: Pforzheim und Enzkreis passen sich Corona-Verordnung des Landes an

In Pforzheim und im Enzkreis gelten teils strengere Corona-Regeln als landesweit. Damit hat es nun ein Ende. Die Aufhebung der Allgemeinverfügung soll für mehr Klarheit sorgen. Eine Entwarnung ist sie nicht.

Neues aus dem Landratsamt: Der Enzkreis hebt die Allgemeinverfügung für Pforzheim und den Landkreis auf. Foto: Günter Beck

Der Enzkreis hebt die Allgemeinverfügung mit strengeren Corona-Regeln, die auch für Pforzheim gelten, zum Mittwoch auf. Hintergrund ist laut einer Mitteilung die kürzliche Verschärfung der Verordnung des Landes. Enzkreis-Landrat Bastian Rosenau erklärt: „Das ist ein Beitrag zur Rechtssicherheit und zur Klarheit für die Bürgerschaft.“ Die Aufhebung habe Sinn, weil die am Sonntag erlassene Landesverordnung nahezu alle wesentlichen Inhalte der zehn Tage alten Allgemeinverfügung des Enzkreises abdeckt.

Teils soll es zu Verwirrung gekommen sein. Seit Montag sind Restaurants, Kneipen und Bars generell geschlossen und dürfen nur noch außer Haus verkaufen oder Lieferdienste anbieten. „In unserem Maßnahmenkatalog hatten wir eine Sperrzeit festgelegt – das ist natürlich nun überflüssig“, nennt Rosenau eines der Beispiele. In der Fußgängerzone galt in Pforzheim zudem eine strikte Maskenpflicht unabhängig davon, ob man den Mindestabstand zu anderen Menschen einhält. Hier sind die Regeln im Land weiter gefasst.

Ich habe keinerlei Verständnis, wenn sich Menschen nun im privaten Rahmen in großer Zahl treffen und feiern.
Bastian Rosenau / Landrat Enzkreis

Rosenau appelliert an die Bevölkerung, die Bedrohung durch das Virus nicht auf die leichte Schulter zu nehmen: „Ich habe keinerlei Verständnis, wenn sich Menschen nun im privaten Rahmen in großer Zahl treffen und feiern.“ Maximal zehn Personen aus höchstens zwei Haushalten – so lautet für Treffen aller Art die neue Landesregel. Handelt es sich um Verwandte in gerader Linie, dürfen auch Menschen aus mehr als zwei Haushalten zusammenkommen – jedoch auch dann nicht mehr als zehn.

Da diese Regel sich auch auf private Treffen zuhause und im Freien bezieht, werde ein Verbot des Konsums alkoholischer Getränke im Freien vermutlich nicht mehr benötigt, so der Kreischef. Rosenau betont jedoch auch: „Aufgehoben ist vielleicht nur aufgeschoben. Wir werden die Entwicklung in der Region sehr genau beobachten und uns erneut Gedanken machen, falls die Infektions-Zahlen weiter so stark steigen.“

Weiter hohe Fallzahlen in Pforzheim und dem Enzkreis

Über das Wochenende hatte die Sieben-Tage-Inzidenz für Pforzheim den Wert 177 erreicht, Pforzheim und Heilbronn sind zuletzt abwechselnd die traurigen landesweiten Spitzenreiter in dieser Statistik. Am Montag lag der Wert in Pforzheim bei 170,7. Zudem meldete das Gesundheitsamt einen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus. In Pforzheim ist demnach ein Mann um die 70 verstorben.

Für den Enzkreis ergab sich am Montag mit mehr als 134,3 ebenfalls wieder ein hoher Wert. Unter den derzeitigen Infizierten ist auch Wiernsheims Bürgermeister Karlheinz Oehler. Rosenau und Pforzheims mit dem Coronavirus infizierter Oberbürgermeister Peter Boch betonen, dass die Botschaft nach wie vor gelte: „Masken tragen, wo immer es enger zugeht, und die Kontakte auf das absolut Notwendige reduzieren.“

Allgemeinverfügung tritt zum Mittwoch außer Kraft

Pforzheims Erster Bürgermeister Dirk Büscher weist gleichzeitig darauf hin, dass „wir diesen Lockdown light für den Einzelnen sehr bedauern. Es führt aber kein Weg daran vorbei, wenn wir Weihnachten wieder mit unseren Nächsten zusammen sein wollen“.

Aus verwaltungs-organisatorischen Gründen wird die Aufhebung am Dienstag verfügt. Die Allgemeinverfügung tritt also mit Ablauf des Dienstags außer Kraft. „Im Hinblick auf die zweitägige Überlappung muss aber niemand mit Nachteilen rechnen“, heißt es aus dem Landratsamt und dem Rathaus.

BNN/ron

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