Eigentlich war alles für den großen Showdown vorbereitet. Vergangene Woche hatte die Pforzheimer Stadtverwaltung den konkreten Plan für das neue Kombibad auf dem Wartberg vorgestellt, die FDP in Person von Hans-Ulrich Rülke hatte prompt mit einer eindeutig formulierten Pressemitteilung geantwortet. Nun sollten erstmals Stadträte öffentlich in einem Ausschuss über die Pläne von Bürgermeister Dirk Büscher (CDU) und Bäderchef Lutz Schwaigert diskutieren. Den erwarteten Knall gab es tatsächlich – aber in ganz anderer Weise als geahnt.
Wir werden den demokratischen Beschluss mittragen.Thomas Goßweiler, Unabhängige Bürger
Thomas Goßweiler nämlich kündigte einen Bruch innerhalb seiner Koalition Freie Wähler/Unabhängige Bürger an. „Im Namen der Unabhängigen Bürger kann ich vorsichtig ankündigen, dass Zustimmung vorhanden ist. Wir werden den demokratischen Beschluss mittragen.“ Gegenüber dieser Redaktion erklärte Goßweiler den Hintergrund. Anders als die kommunalen Vertreter der Großparteien sieht man sich als „Graswurzelbewegung“.
Die Unabhängigen Bürger hätten in einem „Beirat“, dem unter anderem Ex-Stadtrat Bernd Zilly und dessen Nachfolgerin im Gremium, Nicole Gaidetzka, angehören, darüber abgestimmt. „Es herrscht die Meinung, dass man es jetzt gut sein lassen soll“, so Goßweiler. Und er halte sich fast immer an die Vorgaben der Listen-Basis, so auch in diesem Fall. Die Freien Wähler übrigens waren über diesen Sinneswandel ihres Fraktionspartners vorab nicht informiert, gab Goßweiler zu.
Das nahm der Attacke von Jörg Augenstein (CDU) gleich etwas Wind aus den Segeln. Der hatte nämlich gegen „gewisse Facebook-Kommentare“ von einigen namentlich nicht genannten Stadträten geschossen. „Da muss man recherchieren, wenn man von einem Luftschloss redet“, sagte Augenstein. Es könne auch nicht angehen, dass etwa die Freien Wähler „nun in der Ecke sitzen und sagen: Ne, das wollen wir nicht“.
Hallenbad auf dem Wartberg kostet 54 Millionen Euro
Sein Parteifreund Büscher erklärte noch einmal, dass die Gesamtkosten für das Kombibad zwar bei 66 Millionen Euro liegen. Zwölf Millionen davon sind allerdings für die Sanierung des Freibades vorgesehen, der Bau des Hallenbades koste voraussichtlich 54 Millionen – zum Vergleich: ein Neubau des Emma-Jaeger-Bades hätte 45 Millionen Euro gekostet.
Und die FDP? Andrea Pachaly-Szalay hatte zwar zu einzelnen Tagesordnungspunkten vorher einiges zu sagen. So kritisierte sie etwa den „Pforzheimer Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ als für Männer diskriminierend und stimmte als einzige Stadträtin im Ausschuss dagegen. Bei der zuletzt von der FDP immer wieder vorangetriebenen Wartbergbad-Diskussion allerdings schwieg sie.
Und so hatten die Wartberg-Befürworter freie Bahn, zumindest in der Debatte. Jacqueline Roos (SPD) drängte darauf, nun zügig voranzukommen. Stefanie Barmeyer (Bündnisgrüne) bat darum, die Bauphasen so zu planen, dass das Freibad nicht einen Sommer lang geschlossen werden muss. Und Bäderchef Schwaigert skizzierte noch einmal das Ausschreibungsverfahren. Mitte 2024 könne es bereits einen Bau- und Finanzierungsbeschluss geben, „dann können wir anfangen“.
Keine Abstimmung über Wartbergbad wegen der AfD
Zu einer Abstimmung im Ausschuss kam es dennoch nicht, da die AfD geltend machte, die nachgereichte Sitzungsvorlage nicht bekommen zu haben, und dies in diesem Fall „guter Stil“ sei, so Büscher. Um die Mehrheit hätten Büscher und Schwaigert allerdings wohl kaum bangen müssen.
Ebenso wenig wie bei der einstimmig empfohlenen neuen Bäderordnung. Allerdings forderte Augenstein, der selbst gelegentlich als Bademeister auf dem Wartberg arbeitet, eine rauchfreie Zone rund ums Kinderplanschbecken. Dieser Forderung schlossen sich fast alle Fraktionen und auch Büscher an. Die Verwaltung wolle das nun rechtlich prüfen.
Feuerwehr soll neue Fahrzeuge bekommen
Die Feuerwehr erhielt einstimmige Unterstützung bei ihrem Wunsch, ein Löschfahrzeug, ein Hilfslöschfahrzeug und einen Kran auszutauschen. Der schon mehrfach kommunizierte Zuschuss von 3,4 Millionen Euro der Stadt für die mutmaßlich zum Großteil vom Bund finanzierte Sanierung des Fritz-Erler-Bads wurde ebenfalls einstimmig empfohlen.
