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Diskussionen ums Radverkehrskonzept

Enztalradweg bei Niefern soll Radschnellstrecke werden

Bus, Rad und Bahn – in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Kreistag bei seiner Sitzung in der Kulturhalle Remchingen mit einigen Verkehrsthemen befasst und den Nahverkehrsplan beschlossen. Um das Radverkehrskonzept gab es Diskussionen.

Ziel vor Augen: Ein durchgängiges Radnetz mit verkehrssicheren Routen - das ist ein lang gehegter Wunsch und Ziel des Radverkehrskonzept, das der Kreistag bei seiner Sitzung am Montag verabschiedet hat. Foto: Bernd Helbig

Stark befahren ist der Enztalradweg zwischen Pforzheim und Niefern. Die FDP-Fraktion im Kreistag stellte den Antrag, eine Schnellverbindung in Niefern über die Route des Enztalradwegs führen zu lassen und diesen auszubauen.

Allerdings hält die Kreisverwaltung die vom Land geforderte Verbreiterung für Radschnellverbindungen auf vier Meter und 2,50 Meter für den Gehweg für überdimensioniert. Der Kreistag beschloss, prüfen zu lassen, ob eine geringere Verbreiterung auf drei Meter Radweg und zwei Meter Gehweg zwischen Niefern und Kreisgrenze in Richtung Eutingen als Einzelmaßnahme möglich ist.

Eine lange Diskussion löste der Antrag der Grünen aus, die stark befahrene Verbindung zwischen Wilferdingen und Singen kurzfristig noch in das Radverkehrskonzept mitaufzunehmen. Landrat Bastian Rosenau hielt den Antrag für „zu konkret“. Wenn die Maßnahme in das Konzept mitaufgenommen würde, könnte sie kaum bis in zwei Jahren ohne Voruntersuchung abgeschlossen werden.

Er schlug vor, gemeinsam mit der Gemeinde Remchingen zu schauen, was möglich sei. Heiko Faber (FWV) machte anschließend seinem Frust Luft, weil er es nicht in Ordnung fand, wie mit den Stellungnahmen der Gemeinden, die in das Konzept mitaufgenommen wurden, umgegangen worden sei.

„Die von den Gemeinden gemeldeten Maßnahmen sollten vom Landratsamt umgesetzt und nicht wegdiskutiert werden“, betonte Erik Schweickert (FDP) und stellte einen entsprechenden Antrag. Der Kreistag stimmte dem mehrheitlich zu: Die von den Enzkreisgemeinden gemeldeten Maßnahmen sollen nach einer Prüfung anerkannt werden.

Das Gremium billigte auch die Vorgehensweise, dass die Kreisverwaltung die von den Grünen gewünschte Wegeverbindung mit der Gemeinde abklärt. Wie bei der Straßenverkehrsplanung sollen die Radwegemaßnahmen auf einer jährlichen Liste vorgelegt werden.

Die von den Gemeinden gemeldeten Maßnahmen sollten vom Landratsamt umgesetzt und nicht wegdiskutiert werden.
Erik Schweickert, FDP-Kreisrat

Der Kreistag stimmte anschließend auch dem Radverkehrskonzept des Enzkreises grundsätzlich zu. Es gilt als Ideen- und Impulsgeber für die Förderung des Radverkehrs in den kommenden acht bis zehn Jahren und ist die Voraussetzung, um Fördergelder aus Landes- und Bundesprogrammen zu erhalten.

Die Kreisverwaltung hat damit auch den Auftrag, den Ausbau des Radverkehrs im Enzkreis weiter voranzutreiben. Ziel ist ein durchgängiges Radnetz mit verkehrssicheren Routen. Um künftig schnell auf auf Möglichkeiten zur Verbesserung des Radnetzes im Enzkreis reagieren zu können, beschloss der Kreistag, jährlich mindestens 100.000 Euro für die Planung und 50.000 Euro für die Umsetzung kleinerer Maßnahmen im Haushalt einzuplanen.

Nahverkehrsplan 2021 verabschiedet

Bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung verabschiedete der Kreistag den Nahverkehrsplan 2021 für Enzkreis und Pforzheim. Der Plan mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Personennahverkehr soll Grundlage sein für künftiges Handeln. Kreisrat Hans Vester (SPD) wies darauf hin, dass die Zahl derjenigen, die öffentliche Verkehrsmittel nutzen, gering sei und beantragte, die Kreisverwaltung solle als Anreiz das 365-Tage-Ticket prüfen. Dem stimmte die Mehrheit des Gremiums zu. Erik Schweickert (FDP) sprach sich gegen den Nahverkehrsplan aus und bemängelte die „Zentriertheit auf Pforzheim“.

Keine Diskussionen um Buslinienvergaben

Eine schnelle Sache war die Vergabe von Buslinien in den Verkehrsräumen Niefern/Wiernsheim, Wimsheim/Friolzheim/Heimsheim und Königsbach/Neulingen. Die Firmen Binder Reisen (Stuttgart) und Wolf Reisen aus Niefern-Öschelbronn übernehmen die Buslinien 736 bis 739, 936, 938 und 939 in Niefern/Wiernsheim. Die Firma Klingel aus Weil der Stadt erhält den Auftrag für die Linien 762, 763 und 961 im Raum Wimsheim/Friolzheim und Heimsheim.

Beide Vergaben werden federführend vom Enzkreis ausgeführt, während die Stadt Pforzheim für die Vergabe im Raum Königsbach/Neulingen verantwortlich zeichnet. Die Firmen SWEG Bus Verkehr und die SWEG Südwestdeutsche Landesverkehrs-AG (beide aus Lahr) übernehmen die Linien 731, 733 und 933. An der Vergabe beteiligt sich auch der Landkreis Karlsruhe. Die Aufträge laufen jeweils von Ende 2021 bis Ende 2029.

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