Bei der Gemeinderatssitzung in Keltern-Ellmendingen kam es gleich zu Beginn zu einem stillen Eklat. Die sechs bürgerlichen Vertreter im „Gemeinde-Leitbild Beirat“ traten geschlossen zurück. Im Kern wirft der Beirat Verwaltung und Gemeinderat die Verschleppung der Umsetzung der Leitbild-Ideen vor.
Zudem sieht sich der Beirat in seiner Arbeit behindert. „Wir halten das Leitbild für Keltern nach wie vor für richtig“, sagte der stellvertretende Sprecher der Bürgervertreter Roland Schultner zu Beginn der Online-Sitzung am Dienstagabend, „und hoffen auf die Fortführung der Ideen durch Verwaltung und Gemeinderat.“
Der Leitbildentwurf wurde bereits 2019 verabschiedet und sieht vor, sogenannte Eh-da-Flächen, also Flächen, die „Eh da“ sind und landwirtschaftlich nicht genutzt werden, verstärkt für den Artenschutz im Biotopverbund einzusetzen. Bürgermeister Steffen Bochinger (parteilos) bedauerte die Entscheidung des Beirats und betonte, das Leitbild sei eine gute Sache.
Er forderte die Bürgervertreter dazu auf, ihre Entscheidung zu überdenken. Dass das Thema bisher nicht auf der Tagesordnung gestanden habe, begründete er mit den Einschränkungen durch die Pandemie. „Das Thema gehört in eine Präsenzsitzung“, so Bochinger.
Gemeinderat Johannes Riegsinger (FWG) zeigte sich von dem Schritt überrascht und äußerte die Vermutung, dass es hinter den Kulissen schon länger gebrodelt haben müsse. Nach der Verkündung des Rücktritts verließen die Bürgervertreter den Ratssaal.
Weiteres Thema im Gemeinderat Keltern: ein Biotopverbundplan
Auch im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um das Thema Biotope beziehungsweise die Erstellung eines Biotopverbundplanes durch ein Fachbüro. Dem Gemeinderat wurde die Entscheidung vorgelegt, Angebote von drei Büros zur Planerstellung einzuholen.
Michael Trägner (FWG) stellte die Frage der Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden in den Raum. „Beauftragen dann alle ihr eigenes Büro?“, fragte Trägner skeptisch. Eine Zusammenarbeit, erwiderte der Umweltbeauftragte Emil Ihli, werde unabdingbar sein.
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu. Kontrovers diskutiert wurde die Erneuerung eines Jahresvertrages mit einem Bauunternehmen. Damit soll, wie Bauamtsleiter Michael Mühlen ausführte, die schnelle Behebung von Schäden in der öffentlichen Straßenverkehrsinfrastruktur, insbesondere nach den Wintermonaten, gewährleistet werden.
Strittiger Punkt in der Sitzung: Kosten für Bauunternehmen steigen stark an
Strittig war, ob ein anstehender dreiprozentiger Aufschlag gerechtfertigt sei. Mühlen führte aus, die Firma begründe diesen mit gestiegenen Materialpreisen und empfahl das Angebot anzunehmen, auch angesichts eines engen Marktes und vollen Auftragsbüchern.
Gemeinderat Robin Bischoff (Grüne) fand die Preisanpassung im Rahmen. Fraktionskollegin Anja Jost sagte, sie „tue sich schwer“ und forderte eine Übersicht der ausgeführten Arbeiten. Trotz einiger Widersprüche und Bedenken war die Zustimmung am Ende mit 18 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung sehr deutlich.