Lange waren sie nicht da, die mysteriösen Demonstranten, die genau das nicht sein wollen. Am Samstag sammelten sich zwischen 20 und 50 Menschen in Maulbronn, stellten sich entlang der Hauptstraße in nahezu gleichbleibenden Abständen auf, hielten Schilder in Richtung Straße.
„Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit“ stand auf dem einen. „Lockdown = Einsperren, Wegsperren“ stand auf dem nächsten.
Die Aktion dauerte nur kurz, dann waren die Aktivisten wieder unterwegs, weiter nach Mühlacker. Doch wer sind diese Menschen? Und durften sie das überhaupt?
Teilnehmer reagieren auf Fragen abweisend
Die Antwort auf Frage eins ist kaum zu beantworten. Gegenüber dieser Zeitung beantwortete man die Frage ausweichend. Maulbronner seien das nicht oder nicht ausschließlich, bekräftigte ein Teilnehmer. „Mehr sage ich aber nicht.“
Eine andere Teilnehmerin war da auskunftsfreudiger: „Niemand organisiert. Wir sind eine lose Gruppe, die sich aus der Region zusammengefunden hat. Das ist auch keine Demonstration, sondern wir wollen zu eigenständigem Denken anregen. Und wir leugnen auch nicht die Pandemie. Aber man kann nicht ein ganzes Volk einsperren, weil etwas eingetreten ist, das einigen schadet.“
Veranstaltung war nicht angemeldet
Der Hintergrund dieser Darstellung ist ein juristischer. Die Versammlungen waren nicht angemeldet, berichten sowohl Martin Gerst, Leiter des Ordnungsamtes in Maulbronn, als auch die Stadt Mühlacker. Man sei selbst überrascht, auch davon, dass die Presse anders als die Polizeibehörden vor Ort war.
Denn natürlich müsse man prüfen, so Gerst, ob die Veranstaltung rechtens war. „Da hat sich niemand bei uns gemeldet, wir haben nichts gewusst.“
Polizei ist bei Bewertung unsicher
Im Polizeipräsidium Pforzheim jedenfalls sieht man eine solche Form der Demonstration kritisch. „Möglicherweise handelt es sich um ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“, sagt Sprecher Frank Weber. Allerdings sehe das Gesetz Ausnahmen vor, etwa bei spontanen Protesten.
„Es ist dann eine Versammlung, wenn es um Meinungsbildung geht“, sagt Weber, betont, dass die Menschen dazu auch ein Recht hätten. Man müsse die Versammlung halt genehmigen lassen. Aus der Ferne könne er aber den Fall in Maulbronn nicht bewerten und ob es eine Versammlung im rechtlichen Sinne war.
Wohl auch deshalb bemühte man sich vor Ort, den Schein einer unorganisierten Gruppe zu wahren - obwohl die Transparente das gleiche Layout besaßen und es auch in Maulbronn Absprachen gegeben hat, etwa, wann man weiter nach Mühlacker zieht.
Ähnliche Demonstrationen gab es schon in Keltern
Es ist nicht das erste Mal, dass eine gesichtslose Gruppe im Enzkreis eine Art Flashmob-Demonstration am Straßenrand durchführt. In Keltern zählt Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger gleich vier Vorfälle, zwei davon auch amtlich dokumentiert, einer in Dietlingen am 29. Dezember und einer in Ellmendingen am 18. Januar. Er habe die Aktion selbst mitbekommen, auch die Polizei war vor Ort.
Anders als an diesem Wochenende in Maulbronn hatten die Aktivisten aber nur einzelne Wörter wie „Liebe“ oder „Freiheit“ auf ihren Tafeln stehen. „Das fand ich sogar eher positiv“, sagt Riegsinger. „Sie haben ja positive Werte hochgehalten. Die Aktion in Maulbronn und Mühlacker scheint mir da deutlich aggressiver im Ton.“ Die Bußgeldstelle des Enzkreises sah damals von weiteren Maßnahmen ab.
Abgesehen vom Ton war das Vorgehen das Gleiche wie an diesem Samstag: Autos fuhren heran, die Menschen stellten sich entlang der Straße hintereinander in regelmäßigem Abstand auf, hielten ihre Schilder hoch und fuhren wieder fort.
Die Teilnehmer kamen laut Polizei und Riegsinger aus dem westlichen Enzkreis, sowie aus Pforzheim. Niemand allerdings kam aus dem östlichen Enzkreis. Eine klare Zuordnung zu politischen Gruppen sei nur vereinzelt möglich gewesen. „Das war schon intelligent gemacht. Das hat auch was mit mir gemacht, als ich das gelesen habe.“ Immerhin waren es nur einzelne Worte, keine Parolen wie jüngst. Deshalb hegt er auch Zweifel daran, dass die Gruppe im östlichen Enzkreis dieselbe war wie die in Keltern.
