Von unserem Mitarbeiter Stefan Friedrich
Nicht nur der Lärm von Motorradfahrern macht den Anwohnern im Schönblick in Iptingen zu schaffen: vielfach wird auf der Landesstraße auch gerast, vor allem an Wochenenden, wenn auch Ausflügler unterwegs sind. Die Bürger fordern eine Lösung für dieses Problem. Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, CDU-Bundestagsabgeordneter Gunther Krichbaum und CDU-Landtagskandidat Philippe Singer nahmen sich deshalb am Montagmorgen vor Ort über das Problem informiert.
„Die Bürger wollen hier eine Lösung“, hatte Krichbaum betont. Am Ende hat sich eine solche auch herauskristallisiert: Wenn das Ortseingangsschild versetzt und die Gemeinde zugleich Baumaßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit ergreifen würde, dann wäre allen geholfen. „Deshalb muss man jetzt schauen, dass man alle diese Maßnahmen zusammenträgt, weil nur dann das Problem schnell und effektiv gelöst werden kann“, betonte Krichbaum.
Ein Problem, das die Anwohner schon lange beschäftigt. Der Verkehrslärm werde bisweilen unerträglich, auch wenn es am Ende des Tages nur ein kleiner Prozentsatz an Motorradfahrern ist, die ihre Fahrzeuge so frisiert haben, dass die die Grenzen des Rechts gerade noch eingehalten, die Grenzen des Lärmschutzes aber schon überschritten werden. Lärmkontrollen sind zumindest in solchen Fällen auch kurzfristig eine Möglichkeit, regte Bilger an. „Sowas spricht sich dann schnell rum.“ Perspektivisch muss jedoch die weiterführende Lösung her.
Geschwindigkeitsbegrenzungen könnten effektiv gegen Raser helfen, wenn man zugleich das Ortsschild weiter nach oben versetzt, hinter die Einmündung in den Schönblick. Gleich auf Tempo 30 runter, wie es vielerorts eingeführt wurde, halte er aber auch dann nicht für eine richtige Lösung, räumte Bilger ein. „Das ständige Schalten, Abbremsen und Anfahren verursacht manchmal mehr Lärm, als Tempo 40.“ Zudem führe es oft zu Ausweichverkehr.
Tempo 30 ist keine Option
Eine Einschätzung, die Wiernsheims Bürgermeister Karlheinz Oehler teilt. „Wenn ich im ersten oder zweiten Gang fahren muss, dann ist das oft lauter, als im dritten Gang.“ Insofern ärgert er sich auch, dass Tempo 30 als Schlagwort im Kontext zu Lärmminderungen verwendet wird. „Das ist die moderne Zeit, in der man die Verpackung wählt und nicht den Inhalt.“ Tatsächlich bedürfe es Veränderungen im Straßenverlauf. „Ohne die geht es nicht.“ Eine Idee hat er schon: eine Verkehrsverengung im Bereich der Bushaltestelle. Dazu müsste dann gegebenenfalls das Ortsschild versetzt werden.Verkehrslärm in Eisingen bringt die Anwohner an ihre Grenzen
Ob das aber so einfach geht? In Wiernsheim hat man da eigene Erfahrungen gemacht. „Wir haben ein Ortsschild mal hochgesetzt.“ Ergebnis: Ein Raser wurde geblitzt, hat dagegen geklagt und bekam Recht – „weil das Ortsschild falsch angebracht war und daher auch die Tempobegrenzung rechtswidrig war“, erzählte Oehler. Tatsächlich muss deshalb die Straßenverkehrsbehörde mit ins Boot geholt werden, betonte Singer.
Ortsschild versetzen?
„Einer der Kernpunkte wird die Ausführungsverordnung zur Straßenverkehrsordnung sein“, verriet er. Die sehe „in der Regel“ vor, dass die Ortstafel dort steht, „wo die geschlossene Bebauung auf einer Seite beginnt und eine Erschließung der Grundstücke stattfindet.“ Bilger will mit seinen Fachleuten diskutieren, ob in Fällen wie in Iptingen, wo eine Bushaltestelle im relevanten Bereich zu finden ist, auch eine andere Lösung möglich sein kann.
„Die Straßenverkehrsordnung kann man ändern“, bemerkte er, gab aber zu bedenken: „Das ist der längere Weg.“ Und Einschränkungen für Motorradfahrer seien auch nicht so einfach auf den Weg zu bringen, wie es sich anhören mag: „Da hängt viel an EU-Recht“. Schneller geht´s aus seiner Sicht, wenn sich Land, Kreis und Gemeinde auf eine Lösung einigen: „Der Schlüssel liegt vorort.“
