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Eutingen und Huchenfeld verzichten

Fünfter Ortschaftsrat in Folge in Pforzheim abgesagt: Gibt es etwa nichts zu entscheiden?

Drei vor Weihnachten, zwei nach Weihnachten: Die Pforzheimer Ortschaftsräte verzichten auf ihre Sitzungen. Es fehlen Vorlagen und Anträge. Haben die Entscheider gerade nichts zu entscheiden?

Nicht mal per Video: Anders als hier im Dezember hat Ortsvorsteherin Sabine Wagner die Sitzung des Ortschaftsrats in Huchenfeld für diese Woche abgesagt. Auch die Pandemie spielt dabei eine Rolle. Foto: Heinz Richter

Die Absage aus Eutingen kam als knapper Zweizeiler: „Die Sitzung des Ortschaftsrats am 13.01.2021 war ursprünglich in Form einer Videokonferenz geplant. Mangels wichtiger Tagesordnungspunkte wird diese nun jedoch abgesagt“, teilte Ortsvorsteher Andreas Renner vor genau einer Woche mit, die Bitte um Verständnis eingeschlossen.

Einen Tag später fällt auch die Sitzung des Ortschaftsrates in Huchenfeld aus. Zum Abschluss des alten Sitzungsjahres hatte man schon in den Stadtteilen Büchenbronn, Hohenwart und Würm wegen fehlender Themen auf Tagungen verzichtet. Haben die Entscheider in den Ortsteilen denn nichts mehr zu entscheiden?

Die Eutinger Verwaltungsleiterin Eva-Maria Mitschelen erklärt: „Es ist noch sehr früh im Jahr, über den Jahreswechsel kann es schon mal passieren, dass nicht viel Wichtiges dazu kommt.“ Thematisch sieht es in der Tat dünn aus. Der Pforzheimer Haushalt, der vor Weihnachten verabschiedet wurde, ist noch nicht vom Regierungspräsidium genehmigt. Das Geld ist also nicht wirklich da.

Nur wegen Bekanntgaben und Anfragen gibt es keine Sitzung

„Außerdem ist der erwartete Antrag einer Fraktion noch nicht eingegangen“, so Mitschelen. Für eine Tagesordnung, die nur aus den Punkten „Bekanntgaben“ und „Anfragen“ besteht, wollte man keine Sitzung auf die Beine stellen.

Aber auch die Pandemie spielt eine Rolle, wenn es um Absagen von Gremiensitzungen geht. Die Huchenfelder Ortsvorsteherin Sabine Wagner sagt: „Da überlegt man gerade schon dreimal, welche Sitzung wirklich nötig ist und welche nicht.“ Die Vorbereitung sei wegen Corona aufwendiger. Bei Videokonferenzen ist eine zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum vorgeschrieben.

Ohne Tücken ist das nicht, wie sich im Dezember in Huchenfeld zeigte. Das Bild blieb während der Sitzung für einige Sekunden stehen. Da ohnehin keine Bürger gekommen waren, wurde die Kamera im Bürgersaal schnell abgeschaltet, um das Netz zu entlasten.

Es geht um einen Bauantrag. Der verzögert sich jetzt eben ein bisschen.
Sabine Wagner, Ortsvorsteherin von Huchenfeld

Bei gravierend wichtigen Beschlüssen wäre eine Präsenzsitzung geboten gewesen. „Aber es stand nichts so Wichtiges auf der Agenda“, sagt Wagner über den Termin vom 10. Dezember. Das war übrigens die letzte Sitzung eines der Pforzheimer Ortschaftsräte.

Über die Ferien kam thematisch kaum Neues hinzu. Also sagte die Ortsvorsteherin für Januar ab. „Es geht um einen Bauantrag. Der verzögert sich jetzt eben ein bisschen. Das halte ich nicht für gravierend“, erklärt Wagner. Für den 4. Februar steht der nächste Termin längst fest. Es wird eine Präsenzsitzung sein. Das ist nötig, weil Gunter Raible aus dem Gremium ausscheidet und Michael Kelnhofer ihn ersetzt.

Der Gemeinderat liefert keine Vorlagen

Laut Gemeindesatzung sollen die Ortschaftsräte übrigens einmal im Monat tagen, wie Stadtsprecher Stefan Baust erläutert. Eine Notwendigkeit bestehe allerdings nur, wenn es um Beschlussfassungen geht. „Wenn im Gemeinderat nichts auf der Tagesordnung steht, was in Ausschüssen oder Ortschaftsräten vorberaten werden soll, dann kann man das vor allem jetzt während der Pandemie gut so lösen, dass man auf eine Sitzung verzichtet“, findet Baust.

In der Tat liefert der Gemeinderat in seiner Januarsitzung diese Woche keine großen Vorlagen für die Gremien vor Ort. Die Tagesordnung besteht aus nur drei Punkten: Bekanntgaben, Einrichtung eines Ausschusses zur Akteneinsicht und Anfragen.

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