Seit mehreren Wochen bereiten sich die Stadt und das Polizeipräsidium Karlsruhe laut eigenen Angaben bereits auf die Einsatzlage am Samstag vor. Wegen der Absperrungen warnt die Polizei vor Einschränkungen und erheblichen Verkehrsbehinderungen.
Für die Versammlung der Partei "Die Rechte" unter dem Motto "Festung Europa - für den Erhalt unserer Kulturen" erwartet die Polizei rund 200 Teilnehmer. Für die beiden Gegendemonstrationen von der Initiative gegen Rechts und vom Deutschen Gewerkschaftsbund sowie vom Antirassistischen Netzwerk werden 600 beziehungsweise 300 Teilnehmer erwartet.
Unter dem Hashtag #pf1105 (Pforzheim, 11. Mai) twittern Aktivisten und Polizei zum Demo-Samstag in der Goldstadt:
Heute sind wir zusammen mit der @Polizei_KA und der @bpol_bepo für euch in #Pforzheim im Einsatz. Infos findet ihr unter #PF1105 pic.twitter.com/K1OJpMwuxM
— Bundespolizei Baden-Württemberg (@bpol_bw) 11. Mai 2019
Sänger Konstantin Wecker hat auf Twitter eine Videobotschaft gepostet: "Für ein friedliches, demokratisches, nazifreies Pforzheim stehe ich euch gerne zur Seite. Es kommt wieder etwas auf uns zu, was nie hätte aus dem Dunkel hervorkriechen dürfen", sagt er in dem Video.
#KonstantinWecker und #UdoLindenberg unterstützen das Bündnis "Pforzheim nazifrei!" #pforzheim #pf1105 #pforzheimnazifrei pic.twitter.com/x9N3Md8WeW
— Initiative gegen Rechts Pforzheim (@IPforzheim) 10. Mai 2019
Mehr als 1000 Polizisten im Einsatz
Zwischen 6 und 18 Uhr werden Teile der Innenstadt abgesperrt, um zu verhindern, dass "gewaltbereite Störer" auf Demonstranten treffen. Mehr als 1000 Polizisten sollen am Samstag für die Sicherheit in der Pforzheimer Innenstadt sorgen. "Es ist davon auszugehen, dass neben friedlichen Demonstranten auch gewaltbereite Störer nach Pforzheim kommen", heißt es in einer gemeinsamen Pressemeldung von Stadt und Polizei.
Gewalt und Straftaten werden wir nicht tolerieren und dagegen gezielt vorgehen.Polizeipräsidentin Caren Denner
Die Einsatzleiterin der Polizei, Polizeipräsidentin Caren Denner, hofft auf Verständnis für die Aufgabe und Maßnahmen der Polizei: "Wir haben im Rahmen unseres politischen Neutralitätsgebots die Ausübung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit für alle friedlichen Teilnehmer der Versammlungen zu gewährleisten", sagt sie. "Dabei setzen wir soweit möglich auf Kommunikation und versuchen, auf alle Beteiligten deeskalierend einzuwirken. Gewalt und Straftaten werden wir aber nicht tolerieren und dagegen gezielt vorgehen."
Die ursprünglich geplante Strecke der Demo der Rechten wurde per Auflage bereits einmal verkürzt, damit es mit dem gleichzeitig auf dem Marktplatz stattfindenden Kinderfest klappt. "Alle Verantwortlichen auf Seiten der Stadt Pforzheim und der Polizei bemühen sich intensiv darum, die durch die Demonstrationen ausgelösten Unannehmlichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger soweit wie möglich zu reduzieren", verspricht der Erste Bürgermeister von Pforzheim, Dirk Büscher.
BNN/ots
