Eigentlich hatte der gemeinderätliche Hauptausschuss drei Reizthemen auf der Tagesordnung, doch die Stadträte waren dann doch nicht arg diskussionswillig.
Bei „Micha“, dem von Anwohnern liebevoll gehätschelten, von Autofahrern zutiefst abgelehnten „halbstationären“ Blitzer schieden sich die Geister. Der an wechselnden Positionen abgestellte graue Anhänger soll einen Doppelgänger bekommen, weil er in den Augen der Verwaltung erfolgreich für Verkehrssicherheit sorgt – und ganz nebenbei ordentlich Geld in die Stadtkasse spült.
Zu den Anschaffungskosten in Höhe von 275.000 Euro kommt die Schaffung von eineinhalb Stellen für die Bearbeitung der „Strafzettel“ hinzu. Von „Abzockerei“ war noch im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen die Rede. Auf die riesige Zahl der Verstöße, die „Micha I.“ registrierte, verwiesen die Befürworter: Während des einwöchigen Einsatzes des Blitzers beim Weihnachtsmarkt hatte der am Waisenhausplatz mehr als 3.000 Mal „zugeschlagen“.
Im Hauptausschuss war die Kontroverse am Stimmenverhältnis sichtbar: Sieben Stadträte wollen den zweiten „Micha“, vier nicht – neben zwei AfD-Stadträten Philipp Dörflinger (CDU) und Janis Wiskandt (FDP).
Diskussion um Bismarck-Denkmal im Pforzheimer Stadtgarten
Die Ablehnung des Antrags der SPD-Fraktion für eine sogenannte Kontextualisierung des Bismarck-Denkmals im Stadtgarten brachte zwar kein Aufwallen der Gefühle, wohl aber Enttäuschung für Jaqueline Roos mit sich: Nur sie und Christof Weisenbacher (WiP) votierten für die Herstellung aktueller Bezüge mit künstlerischen oder textlichen Mitteln. Die Grüne Liste in Gestalt von Axel Baumbusch enthielt sich.
Im Kulturausschuss wurde zuvor nicht abgestimmt, aber es gab Äußerungen, die Debatte solange zu verschieben, bis in Hamburg musterhaft über deren Umgang mit dem früheren Reichskanzler entschieden ist.
In der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten war man sich aber einig, nicht so lange warten zu wollen, zudem der Pforzheimer Bismarck nicht mit dem Hamburger und dessen Situation zu vergleichen sei. „Da liegen Welten dazwischen“, so Roos.
Ein QR-Code, der auf eine Internetseite mit Hinweisen verlinke, und im Kulturausschuss als Alternative diskutiert wurde, sei jedenfalls nicht ausreichend.
„Unser Denkmal braucht eine weitergehende Erklärung, gerade auch in Hinsicht auf herzustellende Bezüge zum 23. Februar 1945.“ Der mehrheitlichen Ablehnung des Antrags begegnete Ross mit der trotzigen Ankündigung, in sechs Monaten den Antrag erneut auf die Tagesordnung bringen zu wollen.
Stadttheater muss Einnahmen verbessern
Um Bewusstseinsbildung wie bei Bismarck, aber auch Unterhaltung geht es im Stadttheater. Nach langer Preisstabilität beim Eintritt während der Corona-Jahre muss das Haus nun seine Einnahmen verbessern. Dies ist schon dem Ergebnis des vom Gemeinderat abgesegneten Budgetierungsmodell der Finanzierung geschuldet.
Eine Ausweitung der Zahl der „billigen Plätze“ ist angedacht, ansonsten erhöhen sich die Preise an der Abendkasse und im Abonnement um durchschnittlich zehn Prozent – die Zustimmung des Gemeinderats vorausgesetzt. Diese ist nach dem einstimmigen Votum des Hauptausschusses aber sehr wahrscheinlich.
