100 Euro kostet es in Mannheim neuerdings, wenn man den Kaugummi nicht im Mülleimer, sondern auf der Straße entsorgt und dabei erwischt wird. Wer Zigarettenstummel oder Taschentücher einfach so auf den Boden wirft, muss 75 Euro Bußgeld bezahlen – bisher kam man mit 50 Euro Bußgeld günstiger weg. Besonders hart trifft es Wiederholungstäter: Wer gleich mehrmals erwischt wird, muss bis zu 200 Euro bezahlen.
„Die erhöhten Bußgelder treffen diejenigen, die sich nicht an die Ordnungsregeln halten und mutwillig den öffentlichen Raum verschmutzen“, sagt der Erste Bürgermeister von Mannheim, Christian Specht. Grundlage der Änderung in Mannheim ist der neue Bußgeldkatalog des Landes Baden-Württemberg. Der gilt seit Dezember 2018 und erlaubt den Kommunen, für das unerlaubte Entsorgen von kleinen Mengen Müll zwischen 50 und 250 Euro Bußgeld aufzubrummen. Verpflichtend ist diese Empfehlung aber nicht.
Insgesamt waren die Bußgelder vor der letzten Erhöhung so gering, dass wir damit keine Wirkung hattenBjörn Weiße, Leiter des Ordnungsamts Karlsruhe
Auch in anderen Städten in der Region haben Schmutzfinken nichts zu lachen:
In Karlsruhe kostet eine weggeworfene Zigarettenkippe seit der kürzlichen Erhöhung der Bußgelder genauso wie Wildpinkeln 50 Euro. Für einen ausgespuckten Kaugummi oder eine weggeworfene Dose gibt es 75 Euro Bußgeld. „Wir prüfen, ob wir noch höher gehen können“, sagt Björn Weiße, Leiter des Karlsruher Ordnungsamts. Denn: „Insgesamt waren die Bußgelder vor der letzten Erhöhung so gering, dass wir damit keine Wirkung hatten.“ Weiße sieht einen Trend hin zu immer mehr achtlos weggeworfenem Müll - „das merkt man an der Sauberkeit der Innenstädte“, sagt er.
In Bruchsal sind keine Bußgelder für Verschmutzungen mit Kaugummis, Zigarettenstummeln oder ähnlichem Müll vorgesehen.
Auch in Baden-Baden werden solche Verschmutzungen nicht separat in der Polizeiverordnung aufgeführt. Dort ist es allgemein verboten, "öffentliche Straßen, Buswartehäuschen, Denkmäler und Brunnen sowie öffentliche Anlagen" zu beschmutzen, heißt es von der Stadt. "Da die Verunreinigungen nicht näher erläutert sind, fallen hier z.B. die Zigarettenkippen oder auch Kaugummi darunter." Das Bußgeld schwankt hier zwischen 5 und 300 Euro, bei Vorsatz bis 600 Euro. Bisher gebe es zu solchen Fällen aber wenige Anzeigen. Verschmutzungen durch Kaugummiflecken oder Zigarettenkippen seien in Baden-Baden nur im Bereich des Bahnhofs und am Augustaplatz in der Innenstadt ein Thema - dort werde aber täglich gereinigt.
Hundehaufen in Pforzheim kostet 150 Euro
In Pforzheim kostet eine weggeworfene Zigarettenkippe genau wie nun in Mannheim 75 Euro. Wenn der Hund einen stinkenden Haufen hinterlässt, gibt’s sogar 150 Euro Bußgeld. „Das gilt für die ganze Stadt Pforzheim“, sagt Pressesprecher Stefan Baust. Sowohl Polizei wie auch Gemeindevollzugsdienst können die Bußgelder verteilen. Im Pforzheimer Haushalt 2019 ist sogar eine „Müllpolizei“ vorgesehen, die gezielt für mehr Sauberkeit in der Goldstadt sorgen soll. Laut Sprecher Baust soll mit mehr Sauberkeit auch das Sicherheitsgefühl in der Stadt verbessert werden.
Zigarettenkippen schaden Bäumen und Grundwasser
Auch im Rastatt er Rathaus ist man auf Umweltsünder nicht gut zu sprechen: „Zigarettenkippen beispielsweise sind ein großes Problem für die Bäume und das Grundwasser“, sagt Pressesprecherin Heike Dießelberg. Allerdings sei das Bestrafen der Müllsünder oft nicht einfach, sagt die Sprecherin: Nicht nur müssten die Täter auf frischer Tat ertappt werden, danach müsse man die Tat auch nachweisen können. Derzeit gibt es 20 Euro Bußgeld, wenn man Rastatt verschmutzt - bereits im Mai soll dieses Bußgeld aber "deutlich" erhöht werden, heißt es.
Gemeinsam für mehr Sauberkeit?
Mannheim jedenfalls achtet penibel auf die Sauberkeit in der aufgehübschten Einkaufsstraße: Nicht nur die härteren Strafen sollen in Zukunft für blitzblanke Sauberkeit sorgen. In den Planken wurde unter anderem ein neues Müllbehältersystem mit unterirdischen Müllboxen installiert. „Die Stadtreinigung sorgt für die grundlegende Sauberkeit der Planken. Doch nur gemeinsam, wenn Besucherinnen und Besucher der Planken mit der Stadt Hand in Hand ihren Beitrag leisten, wird es uns gelingen, dass die Planken sauber bleiben“, sagt Bürgermeisterin Felicitas Kubala.
