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Streit um Lärmschutz

„Messer-Stich“ gegen eigenen Landtagskandidaten? CDU Pforzheim weist Vorwürfe von FDP-Chef zurück

Scharfe Vorwürfe im Pforzheimer Gemeinderat. Laut FDP-Politiker Hans-Ulrich Rülke will man in der CDU dem eigenen Landtagskandidaten Philipp Dörflinger den Erfolg ausstechen. Grund seien alte Rechnungen von Partei-Kadern.

Ärger um Messer-Metapher: FDP-Stadrat Hans-Ulrich Rülke (vorne) mit CDU-Fraktionsvorsitzender Marianne Engeser und ihrem Stellvertreter Wolfgang Schick auf einem Archivbild im Pforzheimer Ratssaal. Foto: Daniel Streib

Zur Demokratie gehört der Streit. Doch kurz vor Weihnachten wurde es sogar im Gemeinderat von Pforzheim harmonisch. Die Räte verabschiedeten den Haushalt 2021 fast einmütig - begleitet von gegenseitigen Freundlichkeiten.

Jäh vorbei mit der Harmonie war es, als Hans-Ulrich Rülke beim Thema Lärmschutz das Wort ergriff. Inhaltlich geht es bei der Fortschreibung des Lärmaktionsplans um mehr Tempo-30-Zonen und weitere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, um die EU-Lärmschutznormen erfüllen zu können.

Wie viel Tempo 50 und Tempo 30 künftig in welcher Straße erlaubt sein soll, war seit Monaten umstritten.

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