Viele in der Partei hatten das nicht erwartet, nun ist es doch passiert: Die Anfechtung von Uwe Hück gegen die chaotisch verlaufene Delegiertenwahl der SPD Pforzheim am 27. Juli war erfolgreich.
Die Landesschiedskommission in Stuttgart entschied: Das Ergebnis war ungültig, die Wahl der Delegierten für die Landes- und Bundestagswahlen im kommenden Jahr muss wiederholt werden.
Der Gewinner gibt sich am Tag nach der Entscheidung bemerkenswert bescheiden. Getreu dem Motto des sozialdemokratischen Bundespräsidenten Johannes Rau will Hück nun versöhnen statt spalten.
Hück: Habe schwere Fehler gemacht
Die Parteiflügel müssen jetzt zusammenkommen“, sagt der Pforzheimer Stadtrat und Gründer der Gruppierung „Offene Partei in der SPD“. Und er übt sogar deutliche Selbstkritik: „Ich habe in den vergangenen Monaten sicher auch schwere Fehler gemacht.“ Es sei nicht richtig gewesen, altgedienten Genossen den Eindruck zu vermitteln, ihre Politik in der Vergangenheit sei nichts Wert gewesen, so Hück gegenüber dieser Redaktion. Dennoch gelte für ihn: Die Partei müsse sich weiterentwickeln.
Es gibt nur eine SPD. Und es geht immer und überall um die SPD als Ganzes. Das sollte allen klar sein.Johanna Kirsch, SPD-Ortsvereinsvorsitzende
Auch von Seiten seiner parteiinternen Gegner wurde nach dem Beschluss der Landesschiedskommission die Einheit betont. Die Pforzheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Johanna Kirsch teilte mit: „Wir respektieren die Entscheidung der Schiedskommission. Selbstverständlich werden wir die nächsten Schritte zeitnah in den Gremien besprechen. Es gibt nur eine SPD. Und es geht immer und überall um die SPD als Ganzes. Das sollte allen klar sein.“
Mast bekräftigt ihre Haltung
Auch die Pforzheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast betonte in einem Statement: „Für eine soziale und demokratische Politik brauchen wir Geschlossenheit.“ Darüber hinaus stellte Mast noch einmal klar: „Ich will als Bundestagsabgeordnete für die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis kandidieren. Ich habe keinen Plan B.“
Hück hatte ursprünglich eine parteiinterne Kandidatur gegen Mast im Bundestagswahlkreis Pforzheim angekündigt, davon aber nach anhaltender parteiinterner Kritik wieder Abstand genommen.
Inzwischen strebt der ehemalige Porsche-Betriebsratschef eine Landtagskandidatur im Wahlkreis Pforzheim an. Einzige offizielle parteiinterne Bewerberin dafür ist aber die Mast-Vertraute Annkathrin Wulff. Die Delegiertenwahl, die nun wiederholt werden muss, entscheidet über die Erfolgsaussichten der beiden. Hück konnte in den vergangenen Monaten nach eigenen Angaben rund 100 Neu-Mitglieder werben. Die SPD Pforzheim hat nach Parteiangaben rund 320 Mitlieder.
Offene Partei will neuen Kreisvorstand
Trotzt seiner neuen sanfte Töne sind Hücks Vorstellungen für das weitere Vorgehen womöglich nicht ohne Konfliktpotenzial. Er wolle alles dafür tun, dass man zusammenkomme. „Unterwürfig werden wird deshalb aber nicht. Die Offene Partei schlägt vor, dass erst ein neuer Kreisvorstand gebildet wird, der dann auch das weitere Vorgehen in Sachen Delegiertenwahl koordiniert“, erklärt Hück.
Der SPD-Kreisvorstand steht ohne Vorsitzenden da, seit der Hück-Vertraute Christoph Mährlein zurückgetreten war. Er war auch aus dem SPD-Landesvorstand massiv kritisiert worden, weil er die Delegiertenwahl für ungültig erklärt hatte – was im Nachhinein offenbar nicht ganz abwegig war.
