Die Stadt Pforzheim und der Enzkreis liegen wie berichtet seit Tagen über dem deutschen Grenzwert zum Risikogebiet von 50. Das Landratsamt Enzkreis gab am Freitag zwar wegen einer IT-Umstellung beim Gesundheitsamt keine neuen Inzidenzzahlen bekannt, laut Sozialministerium lagen diese am Freitag bei 90,2 im Enzkreis und 76,2 in Pforzheim.
Welche Veranstaltungen und Treffen nun verboten sind
„Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Für uns war klar, wir brauchen weitere Maßnahmen“, betonte Enzkreis-Landrat Bastian Rosenau bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch.
Die „Allgemeinverfügung über infektionsschützende Maßnahmen“ tritt am Samstag, 24. Oktober, in Kraft und verbietet Ansammlungen von mehr als fünf Personen. Ausnahmen gibt es, wenn die teilnehmenden Personen in gerader Linie verwandt sind, höchstens aus zwei Haushalten kommen oder Arbeitsbetrieb und soziale Fürsorge betroffen sind.
Es ist eine harte Maskenpflicht.Peter Boch, Oberbürgermeister von Pforzheim
Verboten sind auch private Veranstaltungen mit mehr als fünf Personen und sonstige Veranstaltungen mit über 50 Teilnehmern. Veranstaltungen in Kunst- und Kultureinrichtungen dürfen von maximal 250 Personen besucht werden. Auch eine Sperrzeit für Restaurants und Kneipen wird es zwischen 23 Uhr und 6 Uhr geben.
Ordnungsamt will Maßnahmen scharf kontrollieren
Außerdem muss die Mund-Nasen-Bedeckung in der Fußgängerzone getragen werden – unabhängig vom vorgeschriebenem Abstand von 1,50 Meter. „Es ist eine harte Maskenpflicht“, räumt Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch ein.
Der Ordnungsdienst wolle die Einhaltung „scharf kontrollieren, aber mit Augenmaß“. Das heißt, die Maskenverweigerer sollen zunächst freundlich angesprochen werden und erst wenn sie völlig uneinsichtig seien, mit einem Bußgeld in Höhe von 50 Euro bestraft werden. Ausgenommen von der Regel sind Kinder und Menschen, die die Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht tragen können.
Weihnachtsmarkt momentan „nicht verantwortbar“
Opfer der Corona-Entwicklung in Pforzheim sind auch der Weihnachts- und der Mittelaltermarkt. In Abstimmung mit dem Schaustellerverband habe sich die Stadt entschlossen, beides abzusagen.
„Das ist momentan nicht verantwortbar“, so der Erste Bürgermeister Dirk Büscher. Die verschärften Regeln würden automatisch aufgehoben, sobald der Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in Pforzheim und Enzkreis an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten werde, erklärt OB Boch.
Öffentliche Gebäude stehen Vereinen weiter zur Verfügung
Das Ziel von Stadt, Landratsamt und den 28 Enzkreis-Gemeinden sei, „einheitlich vorzugehen, damit kein Flickenteppich entsteht“, sagte das Neulinger Ortsoberhaupt Michael Schmidt als Sprecher der Enzkreis-Bürgermeister. Öffentliche Gebäude und Hallen sollen weiterhin für schulische und kommunale Zwecke zur Verfügung stehen und Vereinssport und Proben von Kulturvereinen mit beschränkter Teilnehmerzahl möglich sein.
Andere Veranstaltungen wie Jahreshauptversammlungen dagegen nicht. Einzelanfragen werden die Gemeinden jeweils für sich und in Absprache klären.
Unterschiedliche Reaktionen aus der Politik
Die ersten Reaktionen aus der Politik waren am Freitagnachmittag gemischt. SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast zeigt Verständnis: „Ja, die Maßnahmen tun auch weh. Aber sie sind notwendig. Jetzt gilt es, alles Mögliche zu tun, um das Virus weiter zu bekämpfen. Die Infektionszahlen müssen sinken, damit unser Gesundheitssystem die Herausforderung schafft.“
„Je besser und konsequenter wir jetzt alle bei Maskentragen, Abstandhalten, Hygiene und Vermeiden von großen Gruppentreffen dabei sind, umso schneller werden die kritischen Zahlen auch wieder runter gehen,“ ist sich der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Ralf Fuhrmann sicher. „Wir haben es selber in der Hand, dass diese Beschränkungen dann sicher bald wieder aufgehoben werden können.“
Kritik kommt von der AfD Pforzheim. Die Absage des Weihnachtsmarktes sei ein „tiefer Eingriff in unsere Kultur und Identität“ und den Zusammenhalt der Gesellschaft.
Weitere Fälle an Pforzheimer Schulen
Unterdessen vermeldet die Stadt Pforzheim zwei weitere Corona-Infektionen an Schulen: An der Ludwig-Erhard-Schule sind zwei Schüler und an der Insel-Realschule ein Schüler betroffen.
Diese Schüler sowie einzelne Lehrkräfte und Klassen befinden sich in Quarantäne. Der Schulbetrieb werde fortgesetzt. Für Kontaktpersonen von Kontaktpersonen bestehe kein Handlungsbedarf, teilt die Stadt mit.
