Bei der Demonstration gegen die aktuell geltenden Corona-Regeln in der Pforzheimer Innenstadt wurde die Maskenpflicht am Montagabend aus Sicht der Polizei von den Teilnehmern überwiegend eingehalten.
Insgesamt zählten die Beamten 5.500 Demonstranten, so Sprecher Michael Wenz am Abend. Angemeldet waren nach Auskunft des städtischen Pressesprechers Philip Mukherjee 1.500 Teilnehmer.
Neuerdings treffen sich die Gegner der Corona-Maßnahmen nicht mehr auf dem Waisenhausplatz vor dem Stadttheater, sondern am Marktplatz neben dem Rathaus. Bereits in der vergangenen Woche kündigten die Demonstranten den Ortswechsel aus Platzgründen selbst an.
Maskenpflicht statt Abstand in Pforzheim
Wegen der steigenden Teilnehmerzahlen und der sich ausbreitenden Omikron-Variante gilt seit dieser Woche erstmals auch für Teilnehmer eine allgemeine Maskenpflicht, teilte die Stadt am vergangenen Freitag mit.
Der Erste Bürgermeister Dirk Büscher sagte dazu: „Halten Sie sich bitte an die Maskenpflicht auf den Demonstrationen, auch zu Ihrem eigenen Schutz. Die Gefahr durch die neue Corona-Variante ist nicht zu unterschätzen.“ Im Gegenzug mussten die Demonstranten keine Abstände mehr einhalten.
Beobachtungen nach erschienen viele Teilnehmer zunächst allerdings ohne Masken vor dem Rathaus und zogen diese nur nach mehrmaligen Aufrufen der Veranstalter zum Tragen des „Maulkorbs“ auf. Anschließend wanderten die Demonstranten vom Marktplatz durch die Östliche Karl-Friedrich-Straße und Deimlingstraße auf die Zerrenerstraße.
Von dort aus lief der Zug der Demonstranten wie in den vergangenen Wochen über die Goethestraße, den Leopoldplatz, hinauf zum Bahnhof und über den Schloßberg wieder hinab zurück auf den Marktplatz.
Im Anschluss an den Zug trugen, wie auf Bildern zu erkennen, nur noch knapp die Hälfte der Demonstranten ihren Mund-Nasen-Schutz. Als die Veranstalter die Versammlung beendeten, hatte kaum noch jemand die Maske vor dem Gesicht.
Laut Polizeisprecher Wenz wurden mehrere Verstöße gegen die Maßnahmen geahndet. Eine zweistellige Zahl an Demonstranten erwartet daher ein Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bußgeld, wie er sagt.
Auf Nachfrage bestätigt er zudem, dass die Beamten auch mit einer Videokamera Aufnahmen der Versammlung als Beweissicherung anfertigten. Personen, die darauf identifiziert werden können, müssten ebenso mit einem Bußgeld rechnen.
Eine angemeldete Protestaktion gab es am Montagabend auch in Remchingen. Hier versammelten sich 230 Demonstranten. Ebenso demonstrierten am Abend knapp 160 Menschen in Mühlacker. Diese Versammlung war zuvor nicht angemeldet worden.
Wieder fehlen Ordner vor der Corona-Demo
In ihrer Ankündigung zur geltenden Maskenpflicht teilte die Stadt Pforzheim in der vergangenen Woche mit, dass „die Anzahl der Ordner aller Voraussicht nach nicht weiter gesteigert werden“ könne.
Erneut suchten die Veranstaltungsleiter noch wenige Minuten vor dem Beginn des Umzugs durch die Stadt per Lautsprecher-Durchsage nach Freiwilligen. Einzige Aufgabe dieser sei, die Einhaltung der Maskenpflicht zu kontrollieren, hieß es.
„Ordner können auch erst vor Ort gesucht und eingewiesen werden, rein rechtlich spricht hier nichts dagegen“, so Rathaussprecher Philip Mukherjee. „Sinnvoll ist es natürlich, wenn die Versammlungsleitung dies bereits im Vorfeld organisiert.“ Pro zwölf Teilnehmer fordert das Ordnungsamt einen Ordner.
Bei 5.500 gezählten Teilnehmern wären laut Rechnung daher knapp 460 Ordner nötig gewesen. Zur Versammlung angemeldet waren allerdings nur 1.500 Demonstranten, bei denen 125 Ordner ausgereicht hätten.
Über die Demonstration in der vergangenen Woche sagte Mukherjee: „Die Teilnehmerzahl nahm im Laufe des eigentlichen Aufzuges zu. Es wurde daher mit 125 Ordnern geplant.“
