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Stadtteilbad und Betreuung

Buh-Rufe für AfD: Im Pforzheimer Gemeinderat kochen die Emotionen hoch

Mit Buhrufen haben Besucher der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend in Pforzheim ihrem Unmut über die Stellungnahme von Gemeinderätin Diana Zimmer (AfD) Luft gemacht.

Hier stand das alte Huchenfelder Stadtteilbad - das neue wurde vom Gemeinderat trotz Mehrkosten beschlossen.
Hier stand das alte Huchenfelder Stadtteilbad – das neue wurde vom Gemeinderat Pforzheim trotz Mehrkosten beschlossen. Foto: Birgit Metzbaur

Zimmer hatte begründet, warum ihre Fraktion den Mehrkosten für den Bau des Huchenfelder Stadtteilbades nicht zustimmt: Das Geld reiche nicht für alle Bäder. Daher sei angesichts der Kostensteigerung die Frage, ob man „an dem Luxusgeschenk aus den 70er Jahren festhält oder die Gelder auf das Hauptbad konzentriert“.

Beifall von den Rängen der Schwarzwaldsängerhalle, dem Tagungsort des Gemeinderats, erhielten hingegen Befürworter. So wie Jörg Augenstein (CDU), der erklärte: „Wir brauchen Wasserflächen“ und „aktuell wird jede Baumaßnahme teurer“. Als „eine ganz heiße Gratwanderung für das Gesamtwohl der Stadt“, bezeichnete Axel Baumbusch (GL) die Zustimmung seiner Fraktion; obwohl es „Wahnsinn ist, das da oben zu machen“ und klar sein müsse, „dass es das einzige Bad sein wird, das wir in Pforzheim bauen“.

Jacqueline Roos (SPD) begründete ihre Zustimmung auch mit der rechtlichen Verpflichtung zum Bau. Der Gemeinderat stimmte einer Erhöhung der Kosten auf 18,4 Millionen Euro und damit 4,5 Millionen Mehrkosten für die Stadt mehrheitlich zu.

Den Zuschuss für den Lehr- und Lernbetrieb „Goldener Anker“ wollte Michael Schwarz (FW) nur für ein Jahr, nicht wie von der Verwaltung vorgeschlagen für zwei Jahre, genehmigen. Handele es sich doch um keine Pflichtaufgabe. Carol Braun (FW) begründete diesen Vorstoß: Es sei „enttäuschend“, dass „nur eine Handvoll Leute für den Arbeitsmarkt“ herauskämen.

Dem widersprachen Emre Naszli (GL), Baumbusch und Uwe Hück (Bürgerbewegung) heftig, rechtfertige doch jeder Einzelne, der aus der Maßnahme auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß fassen könne, diese Investition. „Wir müssten viel mehr in Beschäftigungsförderung investieren“, erinnerte Christof Weisenbacher (WiP), dass Pforzheim eine der höchsten Arbeitslosenquoten hat. Die Mehrheit des Gemeinderats stimmte der Förderung für weitere zwei Jahre in Höhe von maximal 98.500 Euro jährlich zu.

„Pforzheimer Kinderstube“ wird kontrovers diskutiert

Der dritte von 21 Tagesordnungspunkten, bei dem kontrovers diskutiert wurde, war das Modellprojekt „Pforzheimer Kinderstube“, eine zusätzliche Form der Kindertagespflege. Petra Bösl (GL) plädierte gegen unterschiedliche Konzepte in der Tagespflege mit unterschiedlicher personeller Ausstattung. „Warum sollte eine Tagespflegekraft bei Tapir bleiben, wenn sie bei der Kinderstube bessere Bedingungen bekommt?“ Auch nicht verstehen könne sie, warum im Stadtteil zwei Einrichtungen der evangelischen Kirche geschlossen werden und eine neue mit 18 Plätzen weniger aufgebaut werde, obwohl es zu wenige Betreuungsplätze gibt.

Monika Descharmes (FDP) forderte die Verwaltung auf, sich „nicht zu verzetteln“, sondern in bestehende Kitas und die Akquise von Fachpersonal zu investieren. Die Gemeinderatsmehrheit folgte Sozialdezernent Frank Fillbrunn, der ankündigte: „Wenn es sich bewährt, wollen wir die Pforzheimer Kinderstube auch in anderen Stadtteilen anbieten“.

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