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OB stellt Antrag beim Land

Lockerungen trotz hoher Inzidenz: So soll das „Pforzheimer Modell“ funktionieren

Trotz steigender Corona-Inzidenz plant Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch weitere Öffnungen von Geschäften und Gastronomie, als es die aktuelle Rechtslage zulässt. Dazu bittet die Stadt beim Land um Genehmigung.

Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) will Pforzheim zur Modellgroßstadt für Öffnungen im öffentlichen Leben machen. Foto: Daniel Streib

100 ist das neue 50. Das jedenfalls soll beim „Pforzheimer Modell“ gelten, das Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) beim Land beantragt hat. Das Konzept erinnert stark an bereits bestehende Modellversuche wie das „Tübinger Modell“ und soll in der Goldstadt möglichst bald Freiheiten ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bringen, die andernorts erst ab 50 drin sind.

Oberbürgermeister Peter Boch (CDU): „Dazu haben wir ein Ermöglichungskonzept entwickelt, das unter dem Motto ‚Perspektiven mit Augenmaß‘ steht.“

Ziel sei es, auf der Basis eines breiten Angebots an Schnelltests „wieder einen Lebensalltag mit gewissen Freiräumen zu eröffnen, wenn die Infektionslage es zulässt. Dabei gehen wir mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein vor.“

Gleichzeitig, so betont Boch, sei das Konzept „ein ganz wesentlicher Beitrag, um weitere negative Entwicklungen bezüglich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zumindest einzugrenzen“. Allerdings hatte das Land Baden-Württemberg solchen Modellprojekten am Donnerstag zunächst eine Absage erteilt.

Ich bin überzeugt davon, dass dies der richtige Weg ist, auch wenn eine Umsetzung kurzfristig nicht möglich sein dürfte.
Peter Boch, Oberbürgermeister

Das Problem: Die Sieben-Tage-Inzidenz, die dem „Pforzheimer Modell“ zugrunde liegt, bewegt sich seit Tagen scheinbar unaufhaltsam nach oben. Am Gründonnerstag, dem Tag der städtischen Verlautbarung, lag sie bei knapp 90. Boch dazu: „Ich bin überzeugt davon, dass dies der richtige Weg ist, auch wenn eine Umsetzung angesichts der momentan steigenden Inzidenzwerte in der dritten Welle kurzfristig nicht möglich sein dürfte.“

Test-Stationen als zentraler Punkt im „Pforzheimer Modell“

Zentraler Punkt des Konzepts sind Testungen: Wer einen Corona-Schnelltest bei einer anerkannten Teststation gemacht hat, bekommt ein Ticket, das es auch digital geben soll. Kontrolliert werde das 24-Stunden-Ticket durch die Betriebe und Einrichtungen. In denjenigen Geschäften, die auch im Lockdown geöffnet bleiben dürften, gilt die Testpflicht nicht: etwa in Lebensmittel- und Drogeriemärkten.

Wir werden nichts Unvernünftiges vorschlagen.
Peter Boch, Oberbürgermeister

Und so sieht das Modell konkret aus: „Abweichend von der aktuellen Landesverordnung sollen Handel, Gastronomie, Dienstleistungsbetriebe sowie Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen auf der Grundlage einer gut ausgebauten Schnelltest-Infrastruktur öffnen können“, heißt es bei der Stadt.

Bedingung sei allerdings, dass die Inzidenzwerte stabil unter 100 liegen. „Das Projekt ist eng an das Infektionsgeschehen gekoppelt und kann daher jederzeit kurzfristig wieder beendet werden“, sagt Boch und betont: „Wir werden beraten von Medizinern und dem Gesundheitsamt und wir werden nichts Unvernünftiges vorschlagen. Aber wir wollen vorbereitet sein für den Moment, an dem wir Optionen anbieten können.“

Restaurantbesuch in Pforzheim bald ohne Terminvereinbarung?

Der Besuch von Restaurants oder Cafés soll in der Außengastronomie mit negativem Test ohne Terminvereinbarung möglich sein. In geschlossenen Räumen ist zusätzlich zu einem negativen Test ein Termin erforderlich.

Ergänzend zu den bereits ohnehin möglichen Friseurdienstleistungen dürfen mit negativem Schnelltest auch sogenannte körpernahe Dienstleistungen angeboten werden. Auch die Ausübung von Sportarten, bei denen mehrere Personen zusammentreffen, soll mit negativem Testergebnis möglich sein.

Pforzheim habe das unter Federführung des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) erstellte Konzept bereits am Mittwoch beim Land eingereicht. „In zehn Punkten nehmen wir Bezug auf die spezifische Situation vor Ort in Pforzheim und zeigen auf, wo ein Korridor für eine Öffnung bestehen könnte und nach unserer Einschätzung bestehen sollte“, sagt WSP-Direktor Oliver Reitz.

Erster Vorstoß beim Land gescheitert

Die medizinische Begleitung des Konzeptes sei insbesondere durch „die enge Einbindung der Leitungsebene des Gesundheitsamtes, mehrerer Apotheker und verschiedener niedergelassener Ärzte gegeben“. Zudem soll es von der Hochschule Pforzheim wissenschaftlich begleitet werden. Der Lehrstuhl für angewandte Informatik soll mit der empirischen Auswertung befasst werden.

Ein erster Vorstoß von OB Boch im März für eine „Modellgroßstadt Pforzheim“ nach dem Vorbild Tübingens war von der Landesregierung unter anderem mit Verweis auf die Beteiligung der Universität Tübingen abgelehnt worden.

„Die wesentliche und bereits eingerichtete Schnelltest-Infrastruktur umfasst eine dezentrale Landschaft von Standorten, die bereits durch das Gesundheitsamt anerkannt und beauftragt wurden. So verfügt das Testzentrum auf dem Pforzheimer Messplatz über eine Kapazität von bis zu 26.000 Testungen pro Woche“, heißt es.

Auch neun Apotheken, 15 Arztpraxen und die Arcus-Klinik werden in dem Konzept als Stützen genannt.

Einbindung in Luca-App ist geplant

Ein aktueller negativer Test soll für Personen ab sechs Jahren als Nachweis gelten. Bei negativem Ergebnis soll die getestete Person ein anerkanntes 24-Stunden-Ticket erhalten; dabei werden die Tickets verschiedener Anbieter einheitlich gestaltet, so heißt es. Zusätzlich soll es ein App-basiertes digitales Ticketing per QR-Code geben. Ergänzend sollen die Pforzheimer Teststationen an die Luca-App angebunden werden.

Und nun? Ein Start könne grundsätzlich sehr schnell erfolgen, betont Boch. Allerdings gibt es zwei Voraussetzungen: Die Inzidenz muss stabil unter 100 sein. Und das Land muss den Antrag aus Pforzheim genehmigen.

Link

Das gesamte Konzept kann unter www.pforzheim.de/corona heruntergeladen werden.

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