Der „Runde Tisch Gewerbeflächen“ hat sich etabliert. Zum inzwischen fünften Mal hat Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) zum Gedankenaustausch zwischen Verwaltung und Vertretern unter anderem aus Wirtschaft, Naturschutz und Bürgerschaft eingeladen um über den aktuellen Stand in Sachen Prüfauftrag Ochsenwäldle und über das Gewerbeflächen- und Ansiedlungskonzept der Stadt zu berichten.
In Sachen Ochsenwäldle werden derzeit die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für eine gewerbliche Entwicklung geprüft, unter anderem mit Blick darauf, ob eine artenschutzrechtliche Ausnahme für das Fledermausvorkommen überhaupt zulassungsfähig wäre.
Ein Aktionsbündnis bezweifelt das ohnehin und will den 56 Hektar umfassenden, artenreichen Mischwald rund um die ehemalige Erddeponie erhalten.
Ergebnis möglicherweise erst in zwei Jahren
Bei der jetzigen Prüfung, mit der ein Büro aus Bruchsal beauftragt worden ist, handelt es sich noch nicht um ein formales Verfahren, stellte Joachim Müller, Leiter des Vermessungs- und Liegenschaftsamts, klar.
Vielmehr wolle man zunächst herausfinden, ob überhaupt eine Chance besteht, dass das Regierungspräsidium als zuständige Behörde eine solche Ausnahme erlauben würde. Ein wenig Geduld ist dabei gefragt: „Wir wissen erst in ein oder zwei Jahren, wo genau wir stehen“, prognostizierte Müller.
Wir wissen erst in ein oder zwei Jahren, wo genau wir stehen.Joachim Müller, Leiter des Vermessungs- und Liegenschaftsamts
Damit eine solche Ausnahme möglich ist, schreibt der Gesetzgeber vor, dass es entweder keine zumutbaren Alternativen oder zumindest zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses gibt, respektive, dass sich der Erhaltungszustand der betroffenen Populationen nicht verschlechtert.
Ausgang der Prüfung ist nicht sicher
Insgesamt sieht Müller dabei diverse Herausforderungen, die es zu bedenken gibt: „Hier haben wir ein Landschaftschutzgebiet, das aufgehoben werden muss“, ist nur eine davon. Klar sei zudem, dass eine FFH-Verträglichkeitsprüfung erforderlich sein wird. Und ginge es nur um eine Waldumwandlung, wäre er auch guter Dinge gewesen, dass es eine artenschutzrechtliche Ausnahme nicht braucht, „aber es geht ja auch um das Gewerbegebiet selbst“.
Stand heute sei jedoch noch nicht absehbar, wie das Ergebnis einer Prüfung in diesem Punkt aussehen wird. Möglich scheint dagegen, dass die nördliche Teilfläche aus dem regionalen Grünzug herausgenommen wird „Da haben wir Signale vom Regionalverband bekommen, dass das denkbar wäre“, teilte Müller mit.
Weiterentwicklung der Pforzheimer Innenstadt
Ebenfalls thematisiert wurde in diesem Rahmen das Gewerbeflächen- und Ansiedlungskonzept der Stadt Pforzheim. „Wir haben alle Rahmenbedingungen, die wir in der Stadt Pforzheim und in der Umgebung haben, zusammengefasst und im Detail angeguckt“, erklärte Markus Epple, Leiter des Geschäftsbereichs Wirtschaftsförderung beim Wirtschaft- und Stadtmarketing (WSP).
Demnach erwartet man bis 2025 einen Gewerbeflächenbedarf von 20,3 Hektar, von dem etwa fünf Hektar noch nicht durch Grundstücke abgedeckt sind. Hinsichtlich der Ansiedlung von Unternehmen hat man sich verschiedene Leitmotive gegeben, so Epple.
Unter anderem will man eine Weiterentwicklung der Innenstadt ermöglichen und – wo möglich – nachverdichten. Zudem setzt man auf Technologie-, Kreativ- und Gründerzentren, wie auch auf eine Sicherung der für die Region typischen Unternehmensstruktur.
