Ein breites Bündnis aus Parteien und Fraktionen des Gemeinderats der Stadt Pforzheim wendet sich gegen die Demonstrationen am Platz der Synagoge.
In einem Schreiben an Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) heißt es, man bitte „dringend darum, an dem Ort, an dem unsere alte Pforzheimer Synagoge bis zur Zerstörung 1938 stand, keine Demonstrationen mehr stattfinden zu lassen“. Hintergrund sind die andauernden Aufzüge der Pforzheimer Gruppe, die aus den Gegnern der Corona-Maßnahmen entstanden ist.
Alle Unterzeichner der Willensbekundung stünden zu den Werten und Eigenschaften einer Demokratie. Dazu gehöre auch das Aushalten von Meinungsäußerungen, ob sie einem gefallen oder nicht. „Allerdings ist es uns wichtig, dass dies sowohl unter der Beachtung moralischer Grundsätze als auch der Wahrung der Freiheit und Ansichten der anderen Mitbürgerinnen und Mitbürger geschieht.
Unter den Demonstranten der „Trommler und Querdenker“ am Platz der Synagoge befinden sich auch Personen, die offen damit umgehen, dass ihnen das Thema Demokratie nicht wichtig ist“, heißt es in der Willensbekundung.
Bündnis: Demokratieferne Parolen am Platz der Synagoge in Pforzheim sind „unerträglich“
Speziell am Platz der Synagoge sei das Äußern demokratieferner Parolen „unerträglich“. Unterzeichnet wird die Willensbekundung von den Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen von CDU (Marianne Engeser), FDP (Hans-Ulrich Rülke), SPD (Jacqueline Roos), Grüne Liste (Axel Baumbusch) und Bündnisgrüne (Stefanie Barmeyer) sowie vom Sprecher der Gruppierung WiP/Die Linke (Christof Weisenbacher).
Bei den Pforzheimer Demonstrationen gehen Gegner der Corona-Maßnahmen, Impfgegner, immer wieder aber auch Mitglieder der Identitären Bewegung auf die Straße.
