Es scheint fast, als liege ein Fluch auf dem Pforzheimer Gemeinderat und seinen Ausschuss-Sitzungen. Immer, wenn irgendwo das Wort „Bad“ in der Tagesordnung auftaucht, muss dieser Punkt anscheinend zum Mittelpunkt der Debatte werden. Selbst wenn man alternativ etwa erstmals in großer Runde über eine mögliche Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Pforzheim sprechen könnte.
Wer im Hauptausschuss auf ein Meinungsbild bei der Frage gehofft hat, ob bald bis zu 1.000 Flüchtlinge im Badergelände im Brötzinger Tal einziehen, der wurde enttäuscht. Nicht aber, wer dem Zerfall der bürgerlichen Opposition gegen das Wartbergbad zuschauen wollte.
Kurz nachdem der Tagesordnungspunkt von Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) aufgerufen wurde, herrschte jedenfalls allgemeiner Bluthochdruck. Ex-Linker Claus Spohn (Wir in Pforzheim) sprach von einer „Unverschämtheit“, Axel Baumbusch (Grüne Liste) von „schwer erträglichen Wortmeldungen“. Jacqueline Roos (SPD) sah eine „Verzögerungstaktik“ und Uwe Hück (Bürgerbewegung) wähnte sich gar im Sandkasten.
Grund dafür war Michael Schwarz (Freie Wähler), der noch einmal über die Altlasten auf dem Wartberg diskutieren wollte. „Wir fordern da eine klare Aussage der Verwaltung“, sagte er.
Freie Wähler hatten Fachvortrag des Bäderchefs verpasst
Was alle so erzürnt hatte: Einen Tag vorher hatte im Werkeausschuss Bäderchef Lutz Schwaigert dazu sehr ausführlich Stellung genommen. Schwaigert hatte erklärt, dass man um die alten Steinbrüche herumbauen könne. Der Boden sei seiner Einschätzung nach nicht komplizierter als der auf dem Gelände des Emma-Jaeger-Bads.
Die Freien Wähler allerdings hatten an der Sitzung nicht teilgenommen. Nach eigenen Angaben war Stadtrat Hans-Joachim Haegele kurzfristig erkrankt. Schwarz forderte daher eine schriftliche Ausarbeitung von Schwaigerts Vortrag.
Schon die Forderung ist unseriös.Axel Baumbusch, Grüne Liste, über Michael Schwarz
„Schon die Forderung ist unseriös“, schimpfte Baumbusch. „Es wäre schön gewesen, wenn ein Vertreter der Freien Wähler im Werkeausschuss da gewesen wäre“, stichelte Roos.
Hück nutzte derweil die Gunst der Stunde, um auch seine Bürgerbewegung aus dem schweren Fahrwasser der Freunde eines Emma-Jaeger-Bads zu ziehen. „Nur weil meine Sandburg kaputt ist, muss ich nicht die Burg eines anderen auch kaputt machen“, sagte er, kündigte an, einem Kombibad auf dem Wartberg nicht länger im Weg zu stehen und stimmte für die umfangreichen Pläne. Schwarz enthielt sich.
Den letzten eindeutigen Rest der Bäderopposition bilden damit unter den Fraktionen die AfD und die FDP, auf die die drei Nein-Stimmen entfielen. Janis Wiskandt (FDP) wies erneut darauf hin, dass die Finanzierung noch nicht geklärt sei. „Wir werden da genau hinschauen.“ Zustimmung gab es dafür von unerwarteter Seite: „Genau, Janis, so kann man das begründen“, entfuhr es dem Grünen Baumbusch, ehe er anfügte: „Man muss es ja nicht teilen.“
Debatte um Erstaufnahme wegen Besuch von Ministerin Gentges vertagt
Und die Flüchtlingserstaufnahme? Wurde auf Antrag von Marianne Engeser (CDU) vertagt, da am Mittwoch die baden-württembergische Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges (ebenfalls CDU) in Pforzheim erwartet wird. „Da gibt es vielleicht noch weitere Erkenntnisse“, sagte Engeser, noch bevor es zu einer allgemeinen Aussprache kam.
Größere Reden ersparte man sich auch beim „Aktionsplan zur Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene“ oder dem empfohlenen Gratis-Deutschlandticket für die Stadtverwaltung. Bis auf drei Enthaltungen (AfD und FDP) waren alle Stadträte dafür.
