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Kommunalpolitik

Sondierung gescheitert: Pforzheimer Rülke ist schon wieder im Oppositions-Modus

Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche ist Hans-Ulrich Rülke wieder im Oppositionsmodus und schießt gegen die „künftigen Koalitionspartner“. Haben bei der Entscheidung der Landes-Grünen gegen die FDP auch Pforzheimer Erfahrungen eine Rolle gespielt?

Hans-Ulrich Rülke (FDP) – hier während eines Redebeitrags im Ratssaal – wäre im Fall einer Regierungsbeteiligung der Liberalen im Land aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Foto: Daniel Streib

Die FDP hatte ein tolles Ergebnis erzielt. Doch statt zu triumphieren, signalisierte Hans-Ulrich Rülke Verantwortungsbewusstsein und Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Schnell war von einem Dreierbündnis die Rede. Doch die Pläne scheiterten.

Die Rede ist von der Kommunalwahl 2019 in Pforzheim. Das Dreierbündnis im Gemeinderat umfasste neben Rülkes Großfraktion die CDU mit Fraktionschefin Marianne Engeser und die SPD mit ihrem damaligen Sprecher Uwe Hück. Von einer „Koalition der Vernunft“ war damals die Rede. Im Herbst 2019 hatten die drei ein „lokales Bündnis für Arbeit“ vorgestellt, mitsamt Fototermin vor dem Pforzheimer Rathaus.

Doch dem schwarz-rot-gelben Bündnis war kein langfristiger Erfolg beschieden. Spätestens nach einer denkwürdigen Sondersitzung des Gemeinderates zum Thema Bäder im Januar 2020 war das Vertrauensverhältnis empfindlich gestört. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hatte die Bäderfrage mit der Zukunft des Gestaltungsbeirats verknüpft, ein „Luxus-Gremium“, das Rülke schon länger ein Dorn im Auge war. Bei der CDU fühlte man sich überrumpelt.

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