Es will einfach nicht vorangehen bei den Bädern in Pforzheim. Nun gibt es den nächsten Rückschlag für die Investorenlösung. Diesmal scheiterte ein Vorstoß der Stadt bereits in einer ersten Ausschusssitzung.
Als Stimme der Vernunft in der kombinierten Sitzung von Werkeausschuss und Ausschuss für öffentliche Einrichtungen ragte dabei Hans-Ulrich Rülke (FDP) heraus, der die Stadtverwaltung um den Sitzungsleiter und Ersten Bürgermeister Dirk Büscher (CDU) mit gezielten Fragen in die Ecke drängte und schließlich eine Verschiebung der Abstimmung erzwang.
Konkret ging es um die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für eine Investorenlösung auf dem Wartbergbad. 150.000 Euro sollte die kosten und unter anderem eine Marktanalyse und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung beinhalten. Dabei spricht sich die Verwaltung nun auch amtlich für einen Investorenzuschuss aus.
Es macht keinen Sinn, das Geld auszugeben, wenn man nicht bereit ist, den zweiten Schritt zu gehen.Hans-Ulrich Rülke (FDP)
OB Peter Boch (CDU) hatte das bereits zu Jahresbeginn ins Spiel gebracht. Wirklich unterstützt wurde der Antrag nur von zwei Fraktionen, der CDU und den Bündnisgrünen.
Jörg Augenstein (CDU) appellierte, die Stadt brauche wenigstens ein Familienbad. Zumal auch eine notdürftige Sanierung des Freibads schon „sieben bis zehn Millionen Euro“ kosten würde, so Augenstein, der wie Rülke vor Option drei warnte: gar kein Bad. In dieselbe Richtung argumentierte auch Felix Herkens (Bündnisgrüne).
Möglicher Investor hatte Pforzheimer Bäderkonzept kritisiert
„Wie passt das zu den Behauptungen, das Regierungspräsidium lasse das nicht zu? Offensichtlich geht jetzt plötzlich alles“, kritisierte Rülke. „Es macht keinen Sinn, das Geld auszugeben, wenn man nicht bereit ist, den zweiten Schritt zu gehen.“ Und wie genau der aussehen soll, das ist eben unklar. Auch Büscher konnte diese Fragen nicht in der Sitzung beantworten. Auch weil man so weit in den Verhandlungen nicht sei.
„Gibt es keinen Zuschuss, sind die Erfolgsaussichten nahe null“, hatte Büscher verkündet. Bislang darf die öffentliche Hand einen möglichen Investor nicht mit Geld bezuschussen, so wurde es im Januar 2020 im Gemeinderat verabschiedet.
Zudem hatte mit Johann Kannewischer, Betreiber der Caracalla-Therme in Baden-Baden, ein potenzieller Interessent seinerzeit gegenüber dieser Redaktion vor allem das mangelnde umfassende Bäderkonzept in Pforzheim kritisiert. „Die Investoren sagen: Wir müssen das Gebiet genau einschätzen können“, beschreibt das Büscher nun.
Auch die Frage, „was wir uns eigentlich leisten können“ (Rülke), beantwortete Büscher nicht. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hatte nämlich Vorbehalte gegen zu hohe Investitionen Pforzheims in der Bäderfrage geäußert. Das, so erinnerte Rülke, sei ja die Basis des Entscheids von 2020 gewesen. Nun wolle die Stadt aber mehr zahlen – ohne sicher sagen zu können, dass Karlsruhe nicht wieder ein Veto einlegt.
Mehrere Fraktionen stimmen mit Rülke dafür, die Abstimmung zu vertagen
Rülkes Forderung, die Abstimmung zu vertagen, schlossen sich die SPD, die Grüne Liste und WiP/Linke sowie Bürgerbewegung an. Allerdings mit unterschiedlicher Argumentation. Jacqueline Roos (SPD) betonte, dass die Investorenidee „von einem ehemaligen SPD-Mitglied“ stammte, nämlich dem diesen Ausschüssen nicht angehörenden Uwe Hück (Bürgerbewegung), und man der Investorenlösung aufgrund der sozialen Frage und möglicher höherer Preise skeptisch gegenüberstehe.
Emre Nazli (Grüne Liste) hingegen stellte sich wie Andreas Kubisch (Bürgerbewegung) hinter die Grundidee eines Investors, beide forderten aber ein Gesamtkonzept der Verwaltung für die Bäder. „Es ist wenig, es ist dünn“, sagte Claus Spohn (Linke).
Wenn wir dieses Geld auch noch ausgeben, haben wir davon immer noch kein Familienbad.Jörg Augenstein (CDU)
Ganz gegen die Investorenidee stellten sich FW/UB und AfD. Hans-Joachim Haegele (FW) sorgte sich um die begonnenen Arbeiten an den weiteren Bädern, das Emma-Jaeger-Bad und das in Huchenfeld. Wenngleich Büscher diese nicht betroffen sah. Haegele beharrte auf dem Gemeinderatsbeschluss. Und Bernd Grimmer (AfD) forderte ein Ende der Debatte: „Man sollte einen Gaul nicht weiter reiten, der tot ist.“ Büscher zog schließlich die Abstimmung zurück und bekannte, noch einmal nachzuarbeiten.
Abseits dessen gab es weitere Hiobsbotschaften. So wird das Emma-Jaeger-Bad wohl teurer als geplant. Ein Techniker der zuständigen Firma Arcadia, die die Abrissarbeiten betreibt, erklärte, dass bis zu drei Millionen Euro für die Baugrundsicherung notwendig sein könnten, auch wegen des Höhengefälles zur Enz und möglicher Flutgefahren.
Grund genug für Augenstein und Nazli, eine Alternative anzuregen, das Bad 100 Meter versetzt auf dem Inselcampus aufzubauen. „Wenn wir dieses Geld auch noch ausgeben, haben wir davon immer noch kein Familienbad“, sagte Augenstein.
