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Teure Notversorgung mit Strom

Teure Notversorgung mit Strom: Missbrauchen Pforzheimer Stadtwerke ihre Marktmacht?

Die superteure Notversorgung der Pforzheimer Stadtwerke für ehemalige Kunden von Billiganbietern ist zu einem Fall für das Landeskartellamt geworden. Die Behörde dementiert, in die Tarifgestaltung eingebunden gewesen zu sein.

Das Bundeskartellamt prüft nun doch die Preispolitik der Stadtwerke Pforzheim. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Missbrauchen die Stadtwerke Pforzheim (SWP) ihre marktbeherrschende Stellung? Dem Landeskartellamt ist das eine Untersuchung wert. Es gab einen Anruf, wie SWP-Pressesprecher Maximilian Lutz bestätigt.

Das Telefonat kam diese Woche in Reaktion auf den superhohen Tarif für die Notversorgung ehemaliger Kunden von Billiganbietern, den die SWP am 22. Dezember festsetzten. Kurz vor Weihnachten, als der Energieversorger die rund 1.000 Haushalte übernehmen musste und dies für 107 Cent je Kilowattstunde tat, war die Stuttgarter Behörde nach eigenen Angaben nicht beteiligt und hat auch „keine Aussage zur Rechtmäßigkeit der Preisfindung abgegeben“.

Die Stadtwerke haben immer regen Kontakt mit den Aufsichtsbehörden.
Maximilian Lutz, Sprecher der Stadtwerke Pforzheim

„Es gab weder vor noch unmittelbar nach der Festsetzung des Neukundenpreises einen Kontakt zwischen uns als Landeskartellbehörde für Energie und Wasser und den Stadtwerken“, weist Sprecher Matthias Schmid eine entsprechende Darstellung der Stadtwerke zurück. Die Preiskontrolleure in Stuttgart seien „aufgrund eines Anfang Januar bekannt gewordenen Presseartikels erstmals auf den Neukundentarif aufmerksam geworden“.

Konsequenz daraus ist jetzt ein Preisprüfungsverfahren. Das Landeskartellamt will wissen, „ob die Einführung eines Neukundentarifs in der Grund- und Ersatzversorgung im vorliegenden Fall sachlich gerechtfertigt war und ob die vom Unternehmen gewählte Preishöhe mit Kartellrecht vereinbar ist“. Dabei werde auch nach „Anhaltspunkten für den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung“ gesucht.

„Wir werden genau das sagen, was wir schon seit Tagen der Öffentlichkeit mitteilen“, reagiert SWP-Sprecher Lutz auf die Ankündigung. Der Anruf sei wohl am Freitagabend eingegangen. Grundsätzlich gelte, dass „die Stadtwerke immer regen Kontakt mit den Aufsichtsbehörden haben“. Wie das genau im Dezember lief, als die 107 Cent auf Basis der tagesaktuellen Marktpreise für Strom festgesetzt wurden, könne er nicht sagen, da er die Ansprechpartner dafür nicht erreiche.

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