Die Stadt Pforzheim prüft neue Wege bei Bau, Sanierung und Betrieb von Schulen. Alternative Organisationsmodelle sollen jetzt per Wirtschaftlichkeitsanalyse untersucht werden, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Kostenpunkt: 150.000 Euro.
Nach dem Willen der Rathausspitze soll das schnell gehen. Eine entsprechende Vorlage ist seit Mittwoch einzusehen. Nach den Pfingstferien soll im Haushaltsstrukturausschuss und im Hauptausschuss vorberaten werden, Ende Juni soll dann der Gemeinderat zustimmen – damit es bis Ende des Jahres erste Ergebnisse gibt. Das geht aus der Vorlage hervor.
Hintergrund ist, dass die Stadt Pforzheim im Rahmen der „strategischen Haushaltskonsolidierung“ Verbesserungsbedarf beim Umsetzen von geplanten Bauvorhaben festgestellt hat.
Die Gründe hierfür seien vielfältig. „Einer dürfte aber in einem gewissen Missverhältnis zwischen der Zahl der geplanten Vorhaben und dem, was das vorhandene Personal leisten kann, bestehen“, so heißt es. Daher habe man sich angeschaut, wie in anderen Städten mit diesem Problem umgegangen wird, so Oberbürgermeister Peter Boch (CDU). Dabei sei man auf das „Mannheimer Modell“ gestoßen.
Städtische Tochtergesellschaft betreut in Mannheim 79 Schulen
Wie sieht dieses aus? Die Stadt Mannheim hat 2005 eine bei der Mannheimer Wohnungsbaugesellschaft angesiedelte Tochtergesellschaft gegründet. Sie soll kommunale Bauten sanieren, planen, bauen, finanzieren, instandhalten und bewirtschaften. Seither werden von der Gesellschaft Neubau- und Sanierungsmaßnahmen von Schulen im Auftrag der Stadt durchgeführt.
Auch der Betrieb der Schulen ist an die Tochtergesellschaft übergegangen. Inzwischen betreut diese 79 Schulen mit rund 510.000 Quadratmetern Netto-Raum-Fläche und einem Wiederbeschaffungswert von 1,12 Milliarden Euro, was in etwa der Hälfte der städtischen Immobilien entspreche.
„Der wesentliche Vorteil liegt darin, dass wir es nicht mit einem fremden Betreiber im Sinne eines PPP-Projekts zu tun haben, sondern mit einer städtischen Gesellschaft oder einem Eigenbetrieb“, fasst Pforzheims OB Boch die ersten eigenen Erkenntnisse zusammen. „Die Verantwortlichen in Mannheim berichten davon, dass es gelungen ist, Vorhaben tatsächlich schneller umzusetzen und dadurch auch die Zufriedenheit der Schulen mit der Projektabwicklung zu steigern.“ Gleichzeitig gebe es für die Gebäudeunterhaltung vertraglich vereinbarte Grundlagen.
OB Boch: Schulsanierungen sollen schneller vorankommen
„Vordringliche Probleme wie der Abbau des Sanierungsstaus und Schwierigkeiten bei der Personalgewinnung könnten im besten Fall über ein solches Modell gemildert werden, so wie es in Mannheim gelungen ist“, so der OB weiter. „Ziel ist es, bei den dringend benötigten Schulsanierungen noch schneller voranzukommen – eine für uns ja ganz wichtige gesamtstädtische Priorität.“
Dabei sei die verwaltungsinterne Ersteinschätzung nicht als Vorentscheidung zugunsten des „Mannheimer Modells“ zu sehen. Eine Entscheidung könne erst auf Basis der Wirtschaftlichkeitsanalyse getroffen werden. Auch sei damit keine Kritik an den jetzt verantwortlichen Fachämtern verbunden. Im Gegenteil: Es werde Druck von den Mitarbeitenden genommen, während gleichzeitig mehr Kapazitäten für andere, ebenfalls wichtige Bauprojekte frei würden.
Die Untersuchung soll drei Varianten miteinander vergleichen: das System wie bisher, die Variante Eigenbetrieb und die Variante als Tochterunternehmen der Stadt. „Die weitere Prüfung erfolgt dabei selbstverständlich ergebnisoffen und die Verwaltung wird dem Gemeinderat eine Umsetzung nur dann vorschlagen, wenn mit dem Modell unter Abwägung aller Vor- und Nachteile insgesamt ein nachhaltiger Mehrwert für die Stadt Pforzheim verbunden ist“, heißt es in der Gemeinderatsvorlage.
