„Es ist alles im Plan“, konnte Weber die Stadträte beruhigen. Bei der Verschuldung sehe es glänzend aus, denn innerhalb von zehn Jahren sei es gelungen, die Last um 40 Millionen Euro zu senken. Zudem seien die Defizite im Verwaltungshaushalt „nicht so gewaltig wie prognostiziert“.
Viele gravierende Veränderungen sind Folgen der Pandemie, etwa Mindererträge bei der Vergnügungssteuer. Auch das Theater lieferte so gut wie keine Eintrittsgelder. Andererseits gab es bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von sechs Millionen Euro, „weil es bei einigen Unternehmen durchaus besser gelaufen ist“, so Weber.
Der Halbjahresbericht ist laut dem Kämmerer lediglich eine Momentaufnahme, gerade wegen der Pandemie. Deren Verlauf werde Einfluss auf das Ergebnis des Gesamtjahres nehmen, genau wie die Entwicklungen im Baubereich, der Finanzausgleich durch das Land und die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung.
Erhöhter Finanzbedarf bei Jugendhilfe und Kitas
Im Ausblick sieht Weber bei den Stellenschaffungen keine Aussetzungen mehr möglich, und erhöhten Finanzbedarf in den Bereichen Jugendhilfe und Kitas. Das „lange Ansparen von Liquidität kann uns in dieser schwierigen Phase helfen“, zog Weber eine positive Bilanz.
Michaela Stark vom Personal- und Organisationsamt stellte die strategische Investitionsplanung der Verwaltung für den Doppelhaushalt 2022/23 vor. Ihr lagen bereits die Anmeldungen der Ämter und der Bürgermeister dazu vor. Den Finanzrahmen für Investitionen sieht Stark bei maximal 40 Millionen Euro. Die größten Brocken bilden der Hoch- und Tiefbau. Im Hochbau stehen die Sanierungsprojekte Heinrich-Wieland-Schule und Reuchlin-Gymnasium an, ferner der Hort in Eutingen, die Kita im Alten Zollamt, die Erweiterung der Osterfeldschule, der Ausbau der Feuerwehr Hohenwart sowie der Inselcampus mit Sporthalle und Mensa.
Im Tiefbau sind ab 2023 neue Maßnahmen angemeldet im Straßenbau mit Deimlingstraße und Enzstraße. Die Sanierung der Nordstadtbrücke steht an, genau wie bei der Tiefgarage Marktplatz. Der Oststadtpark soll hergerichtet werden im Zuge der Ornamenta, genau wie zwei Sportanlagen: TV Riebergle und SV Kickers bekommen Kunstrasen und Flutlicht. Bei den technischen Ausstattungen schlagen besonders die beiden neuen Rathäuser – Technisches Rathaus und Sozialrathaus – zu Buche.
Axel Baumbusch (Grüne Liste) horchte beim Thema Oststadtpark und Ornamenta auf und staunte bei den Rathaus-Fertigstellungsterminen. Marianne Engeser (CDU) findet die Eckdaten „realistisch“ und ein wertvolles „Korsett“ für die Haushaltsberatungen. Philipp Dörflinger (Junge Liste) sieht bei dem „Investitionsstau“ die Notwendigkeit, die Einnahmeseite zu verbessern.
Michael Schwarz (FW) richtete die Aufmerksamkeit auf den Personalmangel im Baudezernat und die Notwendigkeit, strategische Stellen dringend zu besetzen. Sitzungsleiter und Erster Bürgermeister Dirk Büscher sieht in der transparenten und strategischen Ausrichtung der Investitionsplanung die Voraussetzung für die nun folgende politische Prioritätensetzung.
