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Maßnahme gilt ab Mitternacht

Späte Entscheidung: Pforzheim hält an Ausgangssperre fest

Nach langen Abwägungen ist jetzt auch die Entscheidung in Pforzheim gefallen: Die Stadt verfügt auf Geheiß des Landes eine nächtliche Ausgangssperre. Sie gilt ab Donnerstag um Mitternacht.

Ein Polizeibeamter bei einer Kontrolle zur Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen in Stuttgart. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Pforzheim schert nicht aus: Die Behörden vor Ort verhängen eine nächtliche Ausgangssperre. Sie gilt ab Mitternacht im kompletten Stadtbereich. Ab Freitag gilt sie dann immer von 21 bis 5 Uhr.

Nicht davon betroffen ist der Enzkreis, wo die Einwohner an diesem Donnerstag erstmals auch wieder nachts ohne triftigen Grund vor die Tür dürfen.

Das Land musste die landesweit geltende Ausgangsbeschränkung nach einem Gerichtsentscheid aufheben. Am späten Mittwoch erging dann der Erlass an die Stadt- und Landkreise: Wo die Corona-Inzidenz über 50 liegt, das Infektionsgeschehen diffus ist und eine wirksame Eindämmung des Virus sonst „erheblich gefährdet“ ist, soll eine nächtliche Ausgangssperre verfügt werden.

Vor Ort war man vom Wortlaut und Zeitpunkt des Landeserlasses durchaus überrascht. Am Donnerstag folgten Abstimmungen zwischen den Spitzen von Rathaus Pforzheim, Landratsamt Enzkreis und dem zuständigen Gesundheitsamt. Unter anderem lief eine rechtliche Prüfung der Maßnahme.

Oberbürgermeister Peter Boch macht aus seiner Einschätzung kein Hehl, dass eine Ausgangssperre eher kein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Pandemie ist. Dennoch trage er die Allgemeinverfügung mit, um ein Signal zu senden, dass auch während der anstehenden Faschingsferien Vorsicht am Platze sei.

„Wir akzeptieren es natürlich, wenn das Gesundheitsamt die Maßnahme auf Erlass des Sozialministeriums umsetzen muss“, so Boch. Die Kommunikationsabläufe des Landes seien aber alles andere als glücklich gewesen. „Am späten Mittwochabend erst der Erlass, am Donnerstag sollen die betroffenen Kreise dann schon Regelungen an der Hand haben“, so OB Boch. Das sei kein guter Stil.

Inzidenz aktuell nahe 80

Erster Landesbeamter Wolfgang Herz sagte: „Ausgangsbeschränkungen sind eine sehr stark in die Freiheitsrechte des Einzelnen eingreifende Maßnahme. Aber wir sind hier in der Pflicht.“

Die Maßnahme gilt zunächst bis zum 21. Februar, dem Ende der Faschingsferien. Vorher aufgehoben wird die nächtliche Ausgangssperre, wenn die Inzidenz in Pforzheim drei Tage hintereinander unter 50 liegt. Bei einem aktuellen Wert nahe 80 ist das noch nicht in Sichtweite.

Konkret gilt für die Menschen in Pforzheim jetzt: Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft ist zwischen 21 und 5 Uhr nur aus triftigen Gründen erlaubt. Diese können beruflich und medizinisch sein, aber auch Gassigehen und Wahlflyer verteilen ist erlaubt.

Landrat über Ausgangssperre im Kreis Calw: Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen

Zuvor hatte der an den Enzkreis grenzende Landkreis Calw eine nächtliche Ausgangssperre ab 21 Uhr verfügt und damit den Erlass des Landes umgesetzt. Die Ausgangsbeschränkung ist laut einer Mitteilung zunächst bis zum 28. Februar befristet. Sobald die Sieben-Tage-Inzidenz mindestens drei Tage in Folge unter 50 liegt, werde die betreffende Allgemeinverfügung wieder aufgehoben.

„Da die Inzidenz des Landkreises Calw in den letzten sieben Tagen deutlich über 50/100.000 Einwohner war und weiterhin ein diffuses Ausbruchsgeschehen herrscht, wurde in Abstimmung mit den Bürgermeistern der Kreiskommunen beschlossen, diese Maßnahme zu treffen“, hieß es zur Begründung. Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder einer sonstigen Unterkunft ist zwischen 21 und 5 Uhr nur aus triftigen Gründen erlaubt.

„Diese Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen, zumal der Landkreis Calw andere strukturelle Gegebenheiten hat als urbane Räume“, so Landrat Helmut Riegger. Doch auch unter Berücksichtigung von aktuellen Ausbruchsgeschehen seien die Fallzahlen nach wie vor zu hoch, um von einer Entspannung der Situation sprechen zu können.

Gesundheitsamt meldet sieben weitere Todesfälle

Unterdessen meldete das für Pforzheim und den Enzkreis zuständige Gesundheitsamt weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Demnach sind in den vergangenen Tagen zwei Frauen an oder mit Covid-19 verstorben. Sie waren Ende 80 beziehungsweise Ende 90. Eine der Frauen lebte in Pforzheim, die andere in einer Enzkreis-Gemeinde.

Außerdem wurden dem Amt erneut weitere Todesfälle aus den zurückliegenden Wochen angezeigt. Dabei handelt es sich um zwei Männer und eine Frau aus Pforzheim sowie einen Mann und eine Frau aus dem Enzkreis. Die Betroffenen waren zwischen Ende 70 und Anfang 90.

Insgesamt steigt damit die Zahl der Menschen, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben sind, im Enzkreis auf 205 und in Pforzheim auf 156.

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