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Nach Delegiertenwahl

SPD Pforzheim soll Rassismus-Vorwürfe prüfen - Ortsverein: Chaos-Wahl war gültig

Im SPD-Ortsverein Pforzheim ist man nach der chaotischen Delegiertenwahl um Schadensbegrenzung bemüht. Vorsitzende Johanna Kirsch appelliert an die Solidarität aller Genossen. Die Wahl selbst sei gültig gewesen. Ihr Stellvertreter Simeon Dannheim rät, Rassismus-Vorwürfe in den eigenen Reihen ernst zu nehmen.

Uwe Hück bei der Delegiertenwahl des SPD Ortsvereins Pforzheim im Gespräch mit seiner Stadtratskollegin Jacqueline Roos Foto: Roland Wacker

Zwei Tage nach der turbulenten Delegiertenwahl des SPD-Ortsvereins Pforzheim ist man beim SPD-Ortsverein um Schadensbegrenzung bemüht. Ortsvereinsvorsitzende Johanna Kirsch appelliert in einer Erklärung an die Solidarität der Genossen. Darin heißt es: „Neben den organisatorischen Schwierigkeiten dürfen wir alle keinen spalterischen, diskriminierenden oder inhaltlich schädlichen Aussagen und Taten Vorschub leisten.”

Bei der Wahl der Delegierten des Ortsvereins, die wiederum im Spätsommer über Landtags- und Bundestagskandidatur entscheiden, war es zu Missverständnissen und möglicherweise auch Regelverstößen und rassistischen Beleidigungen gekommen. Mitglieder der Gruppierung „Offene Partei” um Uwe Hück verließen deshalb empört den Saal.

Einige von Ihnen sollen dabei von älteren Genossen rassistisch beschimpft worden sein, wie der Eutinger SPD-Ortschaftsrat Esad Esmer gegenüber dieser Redaktion öffentlich machte.

Kirsch betont: „Wenn wir ein Wir für die SPD wollen, braucht es Respekt und respektvollen Umgang miteinander. Auch scheinbar rassistische Äußerungen können wir alle in der SPD nicht akzeptieren und hinnehmen.”

SPD-Chefin Kirsch: Wahlen waren satzungsgemäß

Auch Kirschs Stellvertreter Simeon Dannheim, äußerte sich in einer Mitteilung. „Wir sind eine antirassistische Partei. Das müssen wir auch in Pforzheim werden.” Das erst im Juni verabschiedete Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz zeige: „Die SPD setzt sich gegen Diskriminierung und strukturellen Rassismus ein.“ Dannheim, der dem Hück-Lager nahe steht, fordert eine Prüfung der Vorgänge: „Die genannten Vorwürfe waren für mich von der Bühne aus nicht zuhören. Ich möchte aber, dass ihnen nachgegangen wird. Aussagen von potentiell Diskriminierten sind immer ernst zu nehmen.“

Zur Ankündigung der „Offenen Partei”, das Wahlergebnis juristisch prüfen zu lassen, sagt Ortsvereinsvorsitzende Kirsch: „Beide Wahlen sind aus unserer Sicht satzungsgemäß eingeleitet und durchgeführt worden.” Unabhängig davon seien „organisatorische Schwierigkeiten die Ursache dafür, dass wir alle mit diesem Abend und dessen Ausgang nicht zufrieden sind”.

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