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Klapfenhardt oder Ochsenwäldle

Streit um Pforzheimer Gewerbegebiete: Bürgermeisterin geht auf Distanz zu OB Boch

Pforzheims Bau- und Umweltbürgermeisterin Sibylle Schüssler hat sich erstmals öffentlich von den Gewerbegebietsplänen ihres Chefs Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) distanziert. Bei einem „Runden Tisch“ mit Umweltverbänden forderte die Grünen-Politikerin ein grundsätzliches Umdenken.

OB Peter Boch und Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler im Ratssaal der Stadt Pforzheim
Setzen auf Veranstaltungsformat Ornamenta: Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch und Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler Foto: Daniel Streib

Bislang gab sich Sibylle Schüssler beim Thema Gewerbegebiete streng loyal zu ihrem Chef, Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch. Sehr zum Ärger etlicher Parteifreunde der Grünen-Politikern.

Doch das ist seit Dienstagnachmittag vorbei. Beim dritten „Runden Tisch“ zur Gewerbegebietsplanung der Stadt im Kongresszentrum sprach Schüssler Tacheles. „Ich glaube jetzt ist der entscheidende Moment, sich über einen ganz anderen Weg Gedanken zu machen“, so Schüssler mit Blick auf die bei dem Treffen vorgestellten Gutachten zu den Plangebieten Ochsenwäldle und Klapfenhardt.

Schüssler stand zuvor noch hinter den Plänen

Eigentlich sollten diese Gutachten zu Artenschutz und weiteren Voraussetzungen für ein neues Pforzheimer Gewerbegebiet, Klarheit schaffen, ob das von Oberbürgermeister Peter Boch favorisierte Klapfenhardt oder das von seinem Vorgänger Gert Hager (SPD) angestoßene Ochsenwäldle besser geeignet ist.

Schüssler hatte vor knapp drei Jahren gemeinsam mit Boch den Klapfenhardt-Wald im Pforzheimer Norden ins Spiel gebracht und sich hinter diese Variante auch noch dann gestellt, nachdem es massive Proteste dagegen gab. Denn Anwohner und Naturschutzverbände identifizierten Klapfenhardt schnell als ökologisch besonders wertvoll.

Und tatsächlich: Die jüngst vorgestellten Gutachen bescheinigen Klapfenhardt eine besonders hohe Zahl an geschützten und streng geschützten Tierarten. Allerdings kam ebenso heraus: Auch im Ochsenwäldle gibt es diese, wenn auch nicht so viele. Den Analysen zufolge gibt es auch bei einer Reduzierung der Gewerbeflächen von ursprünglich 68 Hektar auf bis zu 40 Hektar „schwerwiegende Konfflikte mit den Belangen des strengen Artenschutzes“.

Manchmal wird mir schwindlig, wenn ich höre, wie einige von gigantischen Hektarflächen reden.
Bürgermeisterin Sibylle Schüssler

Schüssler forderte, man müsse nun die Frage stellen, ob überhaupt eines der beiden Gebiete bebaut werden. Sie verwies auf den hohen Flächenverbrauch. „Manchmal wird mir schwindlig, wenn ich höre, wie manche von gigantischen Hektarflächen reden.“

Zuvor hatten Kommunalpolitiker schon mehrfach ein grundsätzliches Umdenken angeregt.

Zuvor hatte Oliver Reitz von der städtischen Wirtschaftsförderung per Grafik einen Gewerbeflächenbedarf von weit über 100 Hektar in den nächsten 15 Jahren prognostiziert.

Umweltverband sieht offene Fragen

OB Boch kommentierte die Stellungnahme Schüsslers mit dem Hinweis: „Sie sehen, dass wir bei dem Thema in der Verwaltung auch andere Meinungen haben.“

Lob für die Baubürgermeisterin gab es für die Positionierung der Bürgermeisterin umgehend aus den Reihen der Umweltverbände. BUND-Regionalsprecherin Susanne Duffing zeigte sich allerdings nach dem dritten und letzten „Runden Tisch“ sehr unzufrieden: „Wichtige Fragen zum weiteren Vorgehen hat die Stadt Pforzheim uns leider nicht beantwortet.“

Proske: Wahl zwischen Pest und Cholera

Nach dem Willen von OB Boch soll nun der Gemeinderat in seiner Novembersitzung entscheiden, mit welchem Plangebiet es nun weitergehen soll. Direktor Matthias Proske vom Regionalverband Nordschwarzwald sprach sich klar für die Notwendigkeit neuer Gewerbeflächen in Pforzheim aus. Mit Blick auf die Gutachten zeigte er sich aber auch nicht besonders begeistert. Die Entscheidung zwischen Klapfenhardt und Ochsenwäldle sei „wie eine Wahl zwischen Pest und Cholera“.

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