Skip to main content

Neutralitätsgebot eingehalten?

Wegen Rockmusik am 23. Februar: AfD Pforzheim fordert Bürgermeisterin zum Rücktritt auf

Die Proteste am 23. Februar auf dem Wartberg in Pforzheim haben viel politischen Zündstoff hinterlassen. Die Diskussionen gipfelten am Freitag in der Forderung der AfD, Bürgermeisterin Sibylle Schüssler müsse zurücktreten.

Letzte Abschirmung: Die Polizei hält Gegendemonstranten vom Fackelaufzug auf dem Wartberg fern. Die Antifa verhüllt sich mit Bannern und Schirmen. Foto: Ronge

Die Proteste am 23. Februar auf dem Wartberg in Pforzheim haben viel politischen Zündstoff hinterlassen. Die Diskussionen gipfelten am Freitag in der Forderung der AfD, Bürgermeisterin Sibylle Schüssler solle zurücktreten.

Die AfD-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat empört sich darüber, dass Rockmusik auf dem Wartberg gespielt wurde. Damit sollte die Fackelmahnwache des rechtsextremistischen Freundeskreis Ein Herz für Deutschland gestört werden.

„Die 17.000 Toten würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie erleben müssten, wie ihre Würde mit Füßen getreten wird“, so der Landtagsabgeordnete und Stadtrat Bernd Grimmer, der dies rechtlich prüfen und gegebenenfalls im Landtag zur Sprache bringen will.

AfD wirft Bürgermeisterin Pietätlosigkeit vor

Da dieser in den Augen der AfD „würdelose Klamauk“ vom städtischen Kulturamt organisiert wurde, müsse die zuständige Dezernentin Schüssler aus dieser „Instinkt- und Pietätlosigkeit“ umgehend die Konsequenzen ziehen und ihren Hut nehmen. Man werde rechtlich prüfen lassen, inwiefern damit gegen das Neutralitätsgebot der Behörde verstoßen worden sei.

Stadt stellt klar: Beschallung war zum Glockengeläut abgestellt...

In einer Reaktion nennt die Stadt das Beschallen mit Rockmusik einen „kulturellen Beitrag zum Gedenktag auf Vorschlag aus dem Arbeitskreis 23. Februar“ . Da keiner der Demonstranten Zugriff auf die Musikanlage hatte, liege auch kein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vor. Die Musik sei während der Zeit des Angriffs und des Glockengeläuts aus Pietätsgründen abgestellt worden. Die Musik lief demnach zwischen 18.30 und 19.45 Uhr.

... und wird dafür von Initiative gegen Rechts kritisiert

Das wiederum kritisiert die Initiative gegen Rechts (IgR), die ebenfalls die Mahnwache stören wollte. Die IgR findet es alles andere als optimal, dass die Rockmusik-Beschallung aus dem Freibad heraus „ausgerechnet in der Gedenk-Zeitspanne des Glockenläutens ausgeschaltet blieb und somit die ,Feierlichkeit’ des Fackelfeuer-Unwesens nicht eingeschränkt war“.

nach oben Zurück zum Seitenanfang