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Meinung

von Rainer Obert

Gehaltsfrage lässt tiefer blicken

Geld ist nicht alles in der Diskussion um die Karlsbader Besoldung

Dass ums Salär des neuen Karlsbader Bürgermeister so gerungen wird, kommt nicht von ungefähr. Einer der Gründe ist im Wechsel an der Rathausspitze zu sehen.

Beratungsbedarf löst die Patt-Situation zur Besoldung des Bürgermeisters aus. Die Fraktionsvorsitzenden wurden zur Diskussion mit der Verwaltung gebeten.
Beratungsbedarf löst die Patt-Situation zur Besoldung des Bürgermeisters aus. Die Fraktionsvorsitzenden wurden zur Diskussion mit der Verwaltung gebeten. Foto: Rainer Obert

Wie sich ein auf den ersten Blick wenig spektakulärer Tagesordnungspunkt fast zu einer kleinen Staatsaffäre aufblähen kann, dafür war der Beschluss der Besoldung des neuen Bürgermeisters von Karlsbad ein Paradebeispiel. Dies nur unter dem Motto „Dumm gelaufen“ abzuhaken, wäre kurz gesprungen.

Es knirscht noch nach im Gemeinderat, nachdem Björn Kornmüller (FDP) den Amtsinhaber Jens Timm (Freie Wähler) abgelöst hat, der wieder gewählt werden wollte, dann aber seine Kandidatur mangels Unterstützung aus dem Gemeinderat enttäuscht zurückzog.

B3 oder B4 war nun die Frage beim Gehalt für den Neuen. 500 Euro hin oder her, nicht die Welt, könnte man meinen. Timm war jedenfalls in B3 eingruppiert. So viel hat sich zumindest bei der Bevölkerungsgröße in den acht Jahren von Timms Amtszeit nicht getan.

Am Ende keine Empfehlung aus dem Rathaus

Wer sieht, dass der Punkt Bürgermeistergehalt auch wegen inhaltlicher Fragen zuletzt im Gemeinderat vertagt worden war, darf eine gewisse Brisanz vermuten. Der Hauptamtsleiter betonte nun, dass es offiziell keinen Vorschlag der Verwaltung zur Besoldung gibt. Am Ende der Verwaltungsvorlage – Ende Juni, wie auch jetzt – ist indes zu lesen, dass die Gemeindeverwaltung Besoldungsgruppe B3 empfiehlt. Unterzeichnet von Bürgermeister Timm.

Langsamer Verdauungsprozess nach Karlsbader Wahl

Der Gemeinderat sollte den Verdauungsprozess mit Blick auf die Vergangenheit beschleunigen. Dass sich ein Gemeinderatsmitglied bei einer Gehaltsabstimmung enthält, ist geradezu grotesk. B4 ist nun ein Vertrauensvorschuss für den neuen Bürgermeister – dessen darf er sich bewusst sein.

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