Spannung ist am Sonntag, 26. September, angesagt: Wer gewinnt die Bundestagswahl und wird die Fieserbrücke zur Fußgängerzone? Beide Fragen müssen an der Oos geklärt werden. Läuft alles nach Plan könnten beide Abstimmungsergebnisse ziemlich zeitgleich zwischen 20.30 Uhr und 21 Uhr feststehen, geben sich Bürgermeister Roland Kaiser und Wahlorganisatorin Ute Hasel zuversichtlich. Routine, mit einigen Änderungen, denn auf die zunehmende Zahl an Briefwählern reagiert die Stadtverwaltung mit einigen Neuerungen.
Gegenüber der jüngsten Landtagswahl wird es vier neue Briefwahlbezirke geben (jetzt 21) und die Urnenwahlbezirke werden von 44 auf 39 zurückgefahren. Betroffen sind davon Haueneberstein, Sandweier und Steinbach. Dort sind nur noch zwei Wahlbezirke eingerichtet, in Neuweier und Varnhalt gibt es nur noch einen.
Grund: In den vergangenen Jahren hat sich die Briefwahl immer stärker durchgesetzt. Waren es 2013 noch 29 Prozent, stieg die Zahl 2017 auf über 33 Prozent. Basierend auf den Erfahrungswerten der Landtagswahl im März, gehen Ute Hasel und Roland Kaiser diesmal von bis zu 50 Prozent aus. Vor allem die Corona-Pandemie wird für den Anstieg verantwortlich gemacht.
Bislang sind für die Bundestagswahl rund 600 Anträge gestellt worden, beim Bürgerentscheid rund 500. Allerdings: Die Wahlunterlagen werden erst in den nächsten Tagen per Post zugestellt, mithin rechnet die Stadt danach mit einem sprunghaften Anstieg. In diesen Wahlunterlagen ist wie immer ausführlich erklärt, auf was beim Urnengang oder der Briefwahl zu beachten ist.
600 Wahlhelfer stehen für den Wahlsonntag bereit
Briefwahlunterlagen können mit dem in den Wahlunterlagen beigefügten Antrag oder aber auch über die städtische Homepage beantragt werden. Via QR-Code landet man im Übrigen direkt auf dem Antragsformular. Telefonisch kann man Briefwahlunterlagen nicht anfordern, ebenso wenig via SMS.
Um die Wahlen zügig auszuzählen, ist außerdem die Zahl der Wahlhelfer um 20 Prozent auf 600 erhöht worden. Das ermöglicht, dass Bundestagswahl und Bürgerentscheid weitgehend parallel ausgezählt werden können. Probleme bei der Rekrutierung der Helferinnen und Helfer habe es nicht gegeben, so Ute Hasel.
Der Wahltag hat noch eine Besonderheit: Die Zahl der Wahlberechtigten schwankt nämlich. Bei der Bundestagswahl beginnt die Wahlberechtigung mit 18 Jahren, beim Bürgerentscheid dürfen alle ab 16 Jahren abstimmen. So sieht es die Gesetzgebung vor. Mithin dürfen nach aktuellem Stand bei der Bundestagswahl rund 38.000 Baden-Badener abstimmen, beim Bürgerentscheid sind es rund 5.000 mehr.
Wähler sollen einen eigenen Kugelschreiber mitbringen
Bei der Bundestagswahl hat wie immer jeder zwei Stimmen. Mit der Erststimme wird der Direktkandidat gewählt, mit der Zweitstimme eine Partei. Die Zweitstimme entscheidet schließlich über die Zusammensetzung des künftigen Bundestages. Einfacher ist der Bürgerentscheid. Dort gibt es nur zwei Varianten: Fußgängerzone ja oder nein. Farblich unterscheiden sich die Wahlen: Die Kuverts für die Bundestagswahl sind rot, die für den Bürgerentscheid gelb.
Bei der Stimmabgabe sind selbstverständlich die Corona-Regeln einzuhalten, insbesondere der Abstand und das Tragen eines Mundschutzes. Um den Ablauf zu beschleunigen, wäre es außerdem gut, wenn die Wählerinnen und Wähler einen eigenen Kugelschreiber mitbringen würden, so wie das auch schon bei der Landtagswahl im März der Fall war.
Den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern hatte die Stadt bereits im Mai ein Impfangebot gemacht. Der Zuspruch sei sehr groß gewesen, so Ute Hasel.
Ab 18 Uhr kann das Wahlergebnis am 26. September für beide Abstimmungen live auf der städtischen Homepage mitverfolgt werden. Sobald ein Wahlbezirk ausgezählt ist, wird das Ergebnis aktualisiert, so Bürgermeister Roland Kaiser und Ute Hasel.
