Das Chaos bei der Karlsruher Wertstoffsammlung wird nun zur Chefsache. Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) will die Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz über den aktuellen Sachstand der Verhandlungen mit dem neuen Entsorger „Knettenbrech + Gurdulic“ informieren.
Redaktion berichtet live von der PK zur Wertstoffsammlung in Karlsruhe
Außerdem will Mentrup aufzeigen, wie der Vollservice in vielen Karlsruher Haushalten auch weiterhin gewährleistet werden kann.
Die Redaktion wird ab 10.30 Uhr in einem Live-Ticker von der Pressekonferenz berichten und hat vorab einige wichtige Fragen und Antworten zur Wertstoffsammlung zusammengefasst.
Wann bittet OB Frank Mentrup zur Pressekonferenz?
Am Freitag, 9. Februar, um 11 Uhr. Dann will Mentrup seine Einschätzung zur Wertstoffsammlung bekannt geben und Fragen beantworten. Mit auf dem Podium sitzt Bürgermeisterin Bettina Lisbach (Grüne), Dezernentin für das Team Sauberes Karlsruhe (TSK).
Was hat die Stadt mit der Wertstoffsammlung zu tun?
Eigentlich nichts mehr. Seit Januar ist das Entsorgungsunternehmen Knettenbrech für die Wertstoffsammlung zuständig. Weil seither zahllose Tonnen nicht abgeholt wurden, beschweren sich die Bürger auch bei der Stadt. Deshalb hat die Stadt nach eigenen Angaben Verhandlungen mit Knettenbrech aufgenommen.
Warum werden viele Tonnen nicht mehr wie gewohnt abgeholt?
Weil der gewohnte Vollservice in vielen Haushalten im Widerspruch zu der städtischen Abfallentsorgungssatzung steht. Laut der Satzung müssen Tonnen nur abgeholt, entleert und zurückgestellt werden, wenn die Tonnen nicht weiter als 15 Meter von einem öffentlichen Auto-Stellplatz entfernt stehen und ohne Treppen oder steile Steigungen erreichbar sind.
War der Stadt bekannt, dass der Vollservice in vielen Häusern nicht mit der Satzung vereinbar ist?
Ja. In einem Schreiben des TSK-Personalrats an den Gemeinderat wird darauf hingewiesen, dass die Beschäftigten der Abfallentsorgung jahrelang dazu angehalten wurden, über die Vorgaben hinwegzusehen. Auf Anfrage der Redaktion räumte das TSK ein, die Satzung im Sinne des Bürgerservice bislang eher kulant ausgelegt zu haben.
Ist von Knettenbrech beim Vollservice auch Kulanz zu erwarten?
Nein. Bereits mehrfach wies Knettenbrech auf Anfrage der Redaktion darauf hin, dass man sich bei der Wertstoffsammlung an den Vorgaben in der Ausschreibung und der städtischen Satzung orientiere. In den ersten Tagen wurden Zettel mit Zusatzgebühren für den Vollservice in Haushalten, in denen die Tonnen nur über Stufen oder weite Wege zu erreichen sind, verteilt. Mittlerweile werden die Haushalte darum gebeten, sich an der Satzung orientieren und die Wertstofftonnen entsprechend zu platzieren.
Ist der Vollservice das einzige Problem?
Nein. Auch zahlreiche Wertstofftonnen, die auf der Straße stehen, wurden seit Wochen nicht geleert. Knettenbrech hatte solche Versäumnisse mit der Eingewöhnungszeit im neuen Gebiet begründet.
Was hat die Stadt nun vor?
Zunächst einmal werden im Februar alle Tonnen, bei denen der Vollservice nicht mehr wie gewohnt gewährleistet werden kann, im Rahmen einer Sonderleerung von der Stadt abgeholt. Außerdem will die Stadt bei Verhandlungen mit Knettenbrech erreichen, dass es auch künftig keine Einschränkungen beim Vollservice gibt.
Wie soll das funktionieren?
Das ist die spannende Frage. Bislang gibt es nur das Angebot von Knettenbrech. Wer den Vollservice weiterhin will, obwohl er nicht mit der Satzung vereinbar ist, muss dafür eine zusätzliche Gebühr vom mindestens 55 Euro pro Leerung bezahlen. Ansonsten könne man die Tonnen am Abholtag einfach auf den Bürgersteig oder die Straße stellen.
