Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) begrüßt. Diese schlug vorab eine „Kita-Ampel“ in der Debatte um Öffnungen von Kitas und Schulen vor.
Allerdings müsse die Regelung für eine Öffnung der Kitas unter Corona-Bedingungen auch in der Praxis umsetzbar sein, sagte eine Sprecherin Eisenmanns in Stuttgart. „Die Wiedereröffnung von Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege sowie Grundschulen hat höchste Priorität für uns“, sagte sie. Von daher sei es gut, dass Giffey einen „Diskussionsbeitrag“ in diese Richtung eingebracht habe.
Eisenmann fordert seit Wochen einen Sonderstatus von Kitas und Grundschulen bei Lockerungen des Lockdowns. Zuletzt stoppte die Landesregierung eine vorzeitig geplante Öffnung wegen des Auftretens einer Corona-Mutation in einer Freiburger Kita.
Wichtig ist dabei, dass sich entsprechende Lösungen von den Einrichtungen und Trägern in der Praxis gut umsetzen lassen.Eine Sprecherin von Susanne Eisenmann
Die Länder diskutieren Giffeys Vorschlag für den Kita-Betrieb in Corona-Zeiten nun vor der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche, erklärte Eisenmanns Sprecherin. „Wichtig ist dabei, dass sich entsprechende Lösungen von den Einrichtungen und Trägern in der Praxis gut umsetzen lassen und genügend Spielräume für die Träger, Kommunen und Einrichtungen eingeräumt werden“, erzählt sie weiter.
Familienminister diskutieren über Drei-Stufen-System
Die Jugend- und Familienminister von Bund und Ländern berieten Giffeys Vorschläge am Montag. Dabei fassten sie jedoch noch keinen Beschluss.
Die SPD-Politikerin schlug ein Drei-Stufen-System vor, das sich an der Anzahl der infizierten Personen in der Einrichtung und der Anzahl der Kinder und Beschäftigten in Quarantäne ausrichtet. Es gab aber auch Kritik aus den Ländern, zum Beispiel sei nicht klar, wer die Einstufungen vornehmen solle. Andere sahen Giffeys Vorschlag als praxisfern.