Da die Ansteckungen mit der Omikron-Variante des Coronavirus drastisch steigen würden, müssten die Krankenhäuser weiter entlastet werden, sagte der Grünen-Politiker am Montagabend in Stuttgart.
Deswegen habe es bei der Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) keine wesentlichen Änderungen an dem bisherigen Kurs gegeben. „Es bleibt beim Kurs der Vorsicht.“
Kretschmann kündigte an, es werde keine größeren Lockerungen oder Verschärfungen geben. „Es wird also jetzt nicht zu gravierenden Änderungen nach oben oder unten kommen.“
Man müsse abwarten, wie genau sich die Omikron-Variante auswirke. Die Landesregierung werde an diesem Dienstag in der Kabinettssitzung die neue Corona-Verordnung besprechen, die dann im Laufe der Woche umgesetzt werden solle.
Baden-Württemberg will Corona-Stufensystem wieder in Kraft setzen
Klar sei, dass das Land nach dem Einfrieren der Alarmstufe II das normale Stufensystem wieder in Kraft setzen werde. „Wir werden das aber entsprechend der Omikron-Variante etwas anpassen“, sagte Kretschmann. Was das genau bedeutet, sagte er nicht.
Der Verwaltungsgerichtshof hatte am Freitag das Einfrieren der Alarmstufe II mit harten Einschränkungen für Ungeimpfte für teilweise rechtswidrig erklärt. Weil die Belastung der Krankenhäuser in den vergangenen Wochen – relativ gesehen – gesunken ist, müsste die Regierung eigentlich die Maßnahmen etwas lockern.
