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Expressurteil in 24 Stunden

Justiz macht im Südwesten immer häufiger kurzen Prozess

Kleinkriminelle landen im Südwesten schneller vor Gericht. Mittlerweile gehören sogenannte Expressurteile zum Alltag der deutschen Justiz. Jetzt soll das Modell in Baden-Württemberg ausgeweitet werden.

Mehr beschleunigte Verfahren sollen Kosten und Zeitaufwand senken, damit die Justiz im Südwesten entlastet wird. (Symbolbild) Foto: Uli Deck/dpa/Symbolbild

Bei vergleichsweise geringen Vergehen landen Kriminelle in Baden-Württemberg immer häufiger innerhalb von nur 24 Stunden vor einem Richter. In einem Modellprojekt sind seit dem vergangenen Juni bereits mehr als 150 Expressurteile gesprochen worden. Corona hat die beschleunigten Verfahren zwar ausgebremst, wie das Justizministerium mitteilte. Sie sollen aber nicht nur in Freiburg, Stuttgart und Mannheim fortgesetzt, sondern auch auf andere Städte ausgeweitet werden.

Mit den Urteilen am selben oder teils dem nächsten Tag will die Justiz vor allem den zeitraubenden und kostspieligen Ablauf vergangener Zeiten bei kleineren Delikten umgehen. Schnelle Entscheidungen vor Gericht sollen nicht nur Staatsanwaltschaften und Gerichte, sondern auch Geschädigte, Zeugen und selbst die Täter entlasten.

Nach Angaben von Justizminister Guido Wolf sind in Freiburg bislang 58 Kleinkriminelle in schnellen Verfahren verurteilt worden. Davon standen 90 Prozent bereits am Tag nach der Tat vor Gericht. In Mannheim waren es weitere 66, in Stuttgart 33. Durch eine zügige Bearbeitung von Strafverfahren könnten Straftätern frühzeitig Grenzen aufgezeigt werden. „Strafe soll im Idealfall der Tat auf dem Fuße folgen“, sagte Wolf der Deutschen Presse-Agentur.

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