Drei Stunden lang hat der Kelterner Gemeinderat am Samstag über den Haushaltsentwurf 2024 beraten. Dabei zeigte sich das Gremium eher ratlos, denn vorerst kam noch nichts Zählbares heraus. Stand heute bleibt es im Ergebnishaushalt bei Erträgen von 23,3 Millionen Euro, Aufwendungen von 25,4 Millionen Euro und einem Defizit von rund zwei Millionen Euro. Auch die 13,8 Millionen Euro für Investitionen bleiben unangetastet und zum Ende des Haushaltsjahrs wird Keltern noch 13,6 Millionen Euro Rücklagen haben.
Auf Nachfrage aus der Runde machte Kämmerer Frank Kern deutlich, dass nicht die großen Investitionen für das Defizit sorgen. Diese würden den Haushalt erst in den Folgejahren durch Abschreibung und Unterhalt belasten. Im Haushalt 2024 ist das eine Summe von fast zwei Millionen Euro. Das liege am Buchhaltungssystem der Doppik, die Keltern vor einigen Jahren eingeführt hat. Sie lenke den Blick auf die Folgekosten einer Investition.
Wie haben es unsere Vorgänger geschafft, so viele Millionen auf die hohe Kante zu legen.Johannes Riegsinger
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„Wir müssen uns grundsätzlich unterhalten, die laufenden Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen“, forderte Kern. Raphael Augenstein (CDU) regte an, die Kindergartengebühren zu erhöhen. Man sollte diese zumindest mit umliegenden Gemeinden vergleichen. Johannes Riegsinger (FWG) meinte dazu, das sei ein Thema für die Klausur. Er rätselte angesichts der hohen Rücklagen: „Wie haben es unsere Vorgänger geschafft, so viele Millionen auf die hohe Kante zu legen?“ Manfred Dengler (Grüne) meinte, vieles sei in der Vergangenheit eben auch nicht gemacht und aufgeschoben worden. Daher resultierten die hohen Rücklagen.
Anja Jost (Grüne) erinnerte an die Eurokrise. Da habe Keltern den Haushalt konsolidieren und sämtliche Freiwilligkeitsleistungen streichen müssen. Das sei eine schwierige Sache gewesen. Außerdem habe dies auch einen Investitionsstau verursacht. Was denn mit dem Hochwasserschutz sei, wollte sie wissen, davon höre man gar nichts mehr.
Bürgermeister Steffen Bochinger (parteilos) widersprach. Die Planungen zum Hochwasserschutz liefen schon seit 1990, das sei eine langwierige Angelegenheit. 2024 seien dafür 500.000 Euro im Haushalt und die nächsten drei Jahre insgesamt neun Millionen Euro eingeplant, wobei die Gemeinde mit Zuschüssen von 5,9 Millionen Euro rechne.
Keltern kalkuliert im Haushaltsplan vorsichtig
Christin Grüne (Grüne) gab zu bedenken, Keltern habe doch im Haushalt schon immer sehr vorsichtig gerechnet. Ob es denn wirklich sicher sei, dass ein Defizit in dieser Höhe eintreffe. Sicher sei das nicht, antwortete Kern. Man habe wie üblich sehr vorsichtig kalkuliert. Es werde ein Minus bleiben, aber wohl nicht in dieser Größe.
„Wir müssen etwas tun, damit der Haushalt möglichst ausgeglichen herauskommt, das ist die Botschaft“, bekräftigte Kern. Zum Haushaltsausgleich gebe es grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Entweder die Ausgaben zu senken, was auch Leistungseinschränkungen bedeute, oder die Einnahmen bei den kommunalen Steuern und Gebühren und Benutzungsentgelten zu erhöhen. Dies solle Thema bei der Klausurtagung 2024 sein.
