Die Stadt Karlsruhe hat wegen Corona-Verstößen bisher 582.000 Euro an Bußgeldern verhängt. Dahinter verbergen sich mehr als 1.800 einzelne Verfahren – wobei auch zahlreiche Wiederholungstäter darunter sind, heißt es im Rathaus. Das erkläre den insgesamt hohen Gesamtbetrag: Wenn jemand mehrfach auffällt, sind schon mal mehrere hundert Euro fällig.
Das gilt zum Beispiel für Gruppen, die sich auf dem Werder- oder dem Friedrichsplatz nicht an die Regeln halten, weil zu viele Menschen zu nah beeinander sind. Allein 478.000 Euro Bußgeld und insgesamt 1.595 Verfahren fallen in die Kategorie „Verstöße gegen die Auflagen zum Aufenthalt im öffentlichen Raum”. Die Strafe liegt da zunächst bei 200 Euro bei Erwachsenen und 100 Euro bei Jugendlichen.
In 21 Fällen wurden Bußgelder verhängt, weil trotz des Verbots Prostitution ausgeübt wurde. Dabei kamen 18.700 Euro an Strafe zusammen. Verstöße gegen die Maskenpflicht tauchen in der Statistik 23 auf, allerdings wurden hier erst jüngst stärkere Kontrollen im Nahverkehr gestartet. Hier sind bis zu 100 Euro Strafe fällig.
Stadt will auf Aufklärung setzen
Allerdings weist die Stadt darauf hin, dass die knapp 600.000 Euro bisher bei weitem noch nicht komplett in die Stadtkasse geflossen sind. Zum Teil liefen die Verfahren noch. Und es sei zudem zu erwarten, dass nicht jeder bezahlen kann.
Insgesamt setzt die Stadt eigenen Angaben zufolge in erster Linie auf Aufklärung. Dies habe beispielsweise auch in der Zeit gegolten, als Kinder nicht auf Spielplätze durften und einige Eltern sich nicht daran hielten. Da habe man zunächst stets das Gespräch gesucht, Bußgelder seien das letzte Mittel. Grundsätzlich gehe es der Stadt nicht darum, Einnahmen zu generieren. Man spricht von einem konsequenten Umsetzen der geltenden Verordnungen zur bestmöglichen Eindämmung des Corona-Virus.
Die Höhe der Geldbuße werde für jeden Einzelfall festgelegt. Abweichungen nach oben oder unten seien grundsätzlich möglich: „So setzen wir bei wiederholten Verstößen, insbesondere im Bereich ,Aufenthalt im öffentlichen Raum’, deutlich höhere Geldbußen fest”, so der Pressesprecher der Stadt.
Da komme man schon mal auf 800 Euro. Je nach Verstoß gibt es eine große Spannbreite der fälligen Strafe: Beim Betrieb aktuell verbotener Einrichtungen liegt der Rahmen bei 500 bis 5.000 Euro. Bei Verstößen gegen Regeln für Aktivitäten im privaten Bereich sind 250 Euro fällig.
