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Der Technik- und Umweltausschuss in Pfinztal tagte erfolgreich im Internet

Zum ersten Mal kam in Pfinztal ein kommunalpolitisches Gremium online zusammen. Für Mitglieder ohne Ausrüstung hatte das Rathaus eine Lösung parat.

Online-Sitzung: Via Bildschirm flatterten die Gemeinderäte in den Sitzungssaal. Ganz analog nahm unter anderem Bürgermeisterin Nicola Bodner (vorne links) an der Sitzung teil. Foto: kdm

Das war eine Premiere nicht nur für Pfinztal: Erstmals tagte ein Gremium des dortigen Gemeinderates, der Ausschuss für Technik und Umwelt, online.

Genaugenommen handelte es sich um eine „Hybrid-Veranstaltung“: Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung, an ihrer Spitze Bürgermeisterin Nicola Bodner, fanden sich ganz analog im Sitzungssaal ein. Die Ausschussmitglieder wurden über die Plattform Webex zugeschaltet. Ihre Konterfeis waren auf einer großen Leinwand zu sehen.

Zufrieden mit der ersten Online-Sitzung zeigte sich Bürgermeisterin Nicola Bodner, verbunden mit „einigem Stolz“ auf die Gemeinderäte. Die für solche Veranstaltungen online-bedingten Querschläger hielten sich tatsächlich in Grenzen.

Ins digitale schwarze Loch tauchte im Sitzungsverlauf ab und zu Gemeinderat Andreas Gutgesell ein respektive ab. Unverschuldet. Zu guter Letzt tauchte er wieder auf. Andere Gemeinderäte kämpften einen am Ende zumeist erfolgreichen Kampf um den Aus- und Einschalter ihres Mikrofons.

Einblicke in die Wohnzimmer der Sitzungsmitglieder

Obendrein bot das Online-Spektakel dezente Einblicke in die Wohnumgebung der Sitzungsteilnehmer. Wer´s noch nicht wusste: Es gibt digitale Hintergrundmotive für solche Online-Meetings. Die sind aber eher langweilig anzuschauen.

Rechtliche Grundlage für diese Form der Sitzung bildet eine Änderung der gemeindlichen Hauptsatzung. Die Modifikation beschloss der Gemeinderat im Dezember 2020. Gleichzeitig, so eine Forderung des Gremiums, dürfe niemand benachteiligt werden – zum Beispiel ein Gemeinderat, der zu Hause nicht über das technische Equipment verfügt, um an einer Online-Sitzung teilzunehmen.

„Für solche Fälle bieten wir im Rathaus extra Plätze an“, berichtete Hauptamtsleiter Wolfgang Kröner. Bei der Premiere machte davon niemand Gebrauch. Alle Ausschussmitglieder konnten sich mit ihrem iPad, zuvor vom Gemeinderat für den Gemeinderat angeschafft, einloggen.

Wer sich zu einem Tagesordnungspunkt äußern wollte, meldete dies über den „Chat“ an. Genauso wurde bei Abstimmungen verfahren: Sein Ja, Nein oder seine Enthaltung konnte man dort einbringen. Eine Minute Zeit blieb dafür. „Das entspricht zwar einer namentlichen Abstimmung. Im Protokoll tauchen die Namen aber nicht auf“, so Bürgermeisterin Nicola Bodner. Normalerweise müsste eine namentliche Abstimmung beantragt werden.

Keine Frage, die Online-Premiere in Pfinztal funktionierte. Und sie kam ohne eine übermäßige Fülle an „Könnt ihr mich sehen?“, an „Ich höre nichts“ und ständigem Winken aus. Eine dicke Online-Hausnummer steht der Gemeinde im Februar bevor. Dann kommt der Gemeinderat zusammen. Die Themen hierbei sind im Vergleich zur Ausschusssitzung, da ging´s um Bauanträge, umfassender.

Satzungsänderungen und Haushaltsberatungen stehen (derzeit) auf der Sitzungsagenda. „Wir müssen uns noch überlegen, wie wir da verfahren“, ließ die Rathauschefin durchblicken. Bis dahin sollte auch eine Kamera angeschafft worden sein, die den Sitzungsteilnehmern aufzeigt, was im Sitzungssaal los ist. Bei der Premiere konnten sie das nicht verfolgen.

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